von Michael Frieser | Feb. 22, 2017 | Demografie
Umfrage zur Demografiepolitik der Bundesregierung Am 16. März 2017 findet in Berlin unter Teilnahme der Bundeskanzlerin der nächste Demografiegipfel der Bundesregierung statt. Vertreter aller staatlichen Ebenen, Sozialpartner, Verbände, Wissenschaft und...
von Michael Frieser | Feb. 22, 2017 | Innen und Recht
Maßnahmen zur schnelleren Abschiebung beschlossen Das Bundeskabinett beschloss heute den Gesetzentwurf zur besseren Durchsetzung der Ausreisepflicht. Die Umsetzung des von Bund und Ländern vereinbarten Maßnahmenpaketes darf nicht blockiert werden. In bestimmten...
von Michael Frieser | Feb. 14, 2017 | Innen und Recht
Kinderehen in Zukunft nichtig Die Koalition hat sich auf ein gemeinsames Vorgehen gegen Kinderehen geeinigt. Ehen mit Kindern unter 16 Jahren sollen künftig nichtig sein. Damit wird das Anliegen der Union aufgegriffen, Kinder ohne die Notwendigkeit eines langwierigen...
von Michael Frieser | Feb. 9, 2017 | Wahlkreis
Infostand “Sicherheit in der Stadt” In Zeiten, in denen durch ein verstärktes Aufkommen von Meldungen über Angriffe auf Frauen, Taschendiebstähle und Gewalt an öffentlichen Orten das Sicherheitsgefühl der Bürger leidet, ist es wichtig diesem...
von Michael Frieser | Feb. 8, 2017 | Innen und Recht
Flüchtlinge dürfen keinen Zugang für den gesamten Schengen-Raum erhalten Ich teile die Ansicht des EUGH-Generalanwalts Mengozzis nicht, dass EU-Botschaften Visa für nachweislich verfolgte Flüchtlinge ausstellen sollten, um in Europa Asyl beantragen zu können. Es gibt...
