von Michael Frieser | Nov. 21, 2016 | Wahlkreis
Koalitionseinigung zum Bundesverkehrswegeplan In den vergangenen Wochen hat sich der Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur des Deutschen Bundestages ausführlich mit dem Kabinettsbeschluss zum neuen Bundesverkehrswegeplan und den drei Ausbaugesetzen für...
von Michael Frieser | Nov. 16, 2016 | Demografie
Pflegefälle dürfen nicht zum neuen Karrierekiller werden In Bayern sind zurzeit rund 330.000 Menschen pflegebedürftig. Die Zahlen pflegebedürftiger Angehöriger steigen allerdings erheblich an. Bereits Ende 2014 waren in Deutschland rund 2,37 Millionen Menschen laut...
von Michael Frieser | Nov. 7, 2016 | Innen und Recht
Punkte bringen keine Fachkräfte Die SPD plant ein Einwanderungsgesetz, dass Zuwanderer mit Punkten bewertet. Dabei übersieht sie, dass es bereits viele gute Möglichkeiten gibt, legal in unser Land einzuwandern. Studierte Ausländer können mit der „Blue Card“...
von Michael Frieser | Nov. 4, 2016 | Innen und Recht
Kinderehen sind nicht zu rechtfertigen Auf ihrem Parteitag hat die CSU einen Leitantrag zum Kampf gegen den politischen Islam vorbereitet, der sich klar gegen Kinderehen positioniert. Der Politische Islam motiviert islamische Gesellschaftsteile dazu, rigoros...
von Michael Frieser | Okt. 28, 2016 | Wahlkreis
Spielhallenflut wird eingedämmt Diese Woche hat der Nürnberger Stadtrat über das Vergnügungsstättenkonzept beraten, dessen Entwurf bereits im Juli 2013 im Stadtplanungsausschuss vorgestellt wurde. Das Vergnügungsstättenkonzept ist der langersehnte Schritt hin zu einer...