Aktuelles

Trauerrede: Danke Oscar Schneider

Trauerrede von Michael Frieser anlässlich des Gedenkgottesdienst der Stadt Nürnberg für Dr. Oscar Schneider, Frauenkirche Nürnberg, 16.01.2025 Verehrte Jossi Schneider, liebe Doris, werte Familie und Trauergemeinde, „Zum Handeln gehört wesentlich Charakter und ein...

Unser Antrag zum Stopp der illegalen Migration

Seit dem Amtsantritt der Regierung Scholz im Dezember 2021 wurden in Deutschland rund 776.000 Asylerstanträge gestellt. Zusätzlich sind rund 1,2 Millionen Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine nach Deutschland gekommen. Diese Zahlen unterstreichen das Ausmaß der schweren...

Unser Antrag für mehr Sicherheit in Deutschland

Die innenpolitische Bilanz nach drei Jahren Regierung Scholz ist verheerend. Die Sicherheitslage wird seit Ende 2021 immer schlechter. Die Kriminalität hat landesweit zugenommen: Um 11,5 Prozent im Jahr 2022 und weitere 5,5 Prozent im Jahr 2023. Die...

Unser Antrag: Soziale Marktwirtschaft statt grüner Planwirtschaft

In der aktuellen Wahlperiode hat sich die wirtschaftliche Lage Deutschlands drastisch verschlechtert. Dies lässt sich an den wirtschaftlichen Kennzahlen (zwei Jahre Rezession, voraussichtlich Stagnation 2025) festmachen. Im internationalen Vergleich ist Deutschland...

Ampel unschuldig an Rezession? Nein!

Es vergeht kein Tag mehr ohne Hiobsbotschaften aus der deutschen Industrie. Die Liste traditionsreicher Unternehmen, die in den kommenden Monaten und Jahren (trotz erheblichen Fachkräftemangels!) tausende Mitarbeiter in Deutschland entlassen wollen, ist lang. 1.300...

Möchtegern Friedenskanzler auf Abwegen

Wirtschaftspolitik ist nicht sein Ding, also versucht sich Olaf Scholz als Friedenskanzler zu inszenieren. Da kann er sich schön von der FDP abgrenzen, die er pausenlos für die Worte „offene Feldschlacht“ kritisiert. Seine Genossen versucht Scholz derweil mit dem...

Kinderschutz vor Datenschutz

Aus ideologischen Gründen ließ die Ampel zwei Jahre Kinder im Stich, die sexueller Gewalt ausgesetzt waren und sind. IP-Adressen sind als digitale Beweismittel bei der Bekämpfung des sexuellen Kindesmissbrauchs im Internet und weiterer schwerer Straftaten – wie etwa...

Union stimmt Kompromiss gegen Einbruchskriminalität zu

Der Bundestag hat die Erlaubnis zur Telekommunikationsüberwachung bei Wohnungseinbrüchen verlängert. Die Maßnahme gilt jetzt weitere fünf Jahre. Um Einbrecher leichter überführen zu können, darf die Polizei die Telefone mutmaßlicher Täter also weiter abhören. Wenn...

Cannabis-Geisterfahrt stoppen!

Heute haben wir in einer von uns beantragten Aktuellen Stunde die Aufhebung der Cannabis-Legalisierung beantragt, denn mit der Teillegalisierung von Cannabis hat die Ampel-Bundesregierung ein Konjunkturprogramm für den Schwarzmarkt und für kriminelle Banden gestartet....

Ampel-Ende: Neuwahlen jetzt!

Umsetzung laufender Gesetzgebungsverfahren und eine geordnete Abwicklung der Ampel mit Neuwahlen in absehbarer Zeit - das war der Vorschlag von Finanzminister Lindner am Mittwoch. Den erneuten Vorstoß von SPD und Grünen, die Ampel-Krise wieder mal mit zusätzlichem...

Meine Prioritäten

Wahlkreis

Nürnberg ist meine Heimatstadt. Mein Wahlkreis 245 „Nürnberg-Süd“ erstreckt sich vom südlichen Bereich Nürnbergs bis nach Schwabach.

Innen & Recht

Die Rechtspolitik befasst sich mit der Gestaltung der Gesellschaftsordnung durch Gesetze und Verordnungen. Die Innenpolitik umfasst die Regelung innerstaatlicher Angelegenheiten.

Kultur

Alle Kulturbelange, die im Kompetenzbereich des Bundes im Rahmen seiner gesamtstaatlichen Verantwortung liegen und das breite Themenfeld der Medienpolitik, gehören in das Arbeitsgebiet des Ausschusses für Kultur und Medien.

Demografie

Der demografische Wandel ist eine Herausforderung, die alle Lebensbereiche betrifft. Wir werden älter und weniger.

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15 Stunden her
Michael Frieser

Die grausame Tat in Aschaffenburg bewegt mich sehr und ich trauere mit den betroffenen Familien und bange um die Verletzten. Unerträglich ist, dass der Noch-Kanzler, der konsequent mit seiner Ampel eine Wende in der Migrationspolitik verhindert hat, nun für den Wahlkampf mit markigen Worten um sich wirft. Die @cducsubt wartet nicht, bis etwas passiert. Seit Jahren fordern wir die Begrenzung und Ordnung der Migration, während die Ampel immer weitere Pull-Faktoren ge#Migrationa#begrenzention #ordnenz#CSUn#csu_bten #csu #csu_bt ... Mehr...Weniger ...

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Im Übrigen hätte der Täter schon gar nicht mehr in Bayern sein dürfen! Wer ist dafür nochmal Verantwortlich: Innenminister Joachim Hermann (CSU)... deswegen hat er gestern auch so rumgeeiert in seiner Erklärung! Schäbig, aber von der CSU nicht anders zu erwarten die Verantwortung jetzt anderen aufzubührden.

nochmal: diese Tat ist durch nichts zu entschuldigen. Allerdings ist der populistische Schrei nach schneller noch mehr abschieben und Grenzen dicht machen der falsche Reflex. Fakt ist der Täter ist offensichtlich psychisch Krank, bekommt Medikamente und hat einen Betreuer! Das Betreuungssystem psychisch Kranker funktionier auch für Einheimische eher unzureichend! Das wäre der richtige Ansatzpunkt!

Da waren die örtlichen Behörden verantwortlich. In welchem Bundesland liegt eigentlich Aschaffenburg und wer regiert da?

Auf ein Wort…

Ihr direkt gewählter Bundestagsabgeordneter für Nürnberg-Süd und Schwabach
Vorsitzender des CSU- Bezirksverbandes Nürnberg – Fürth –  Schwabach
Justiziar der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag

Meine Geburtsstadt Nürnberg und ihre Menschen haben mich geprägt. Gemeinsam mit Schwabach bildet sie das Zentrum meiner mittelfränkischen Heimat. Für ihre Bürgerinnen und Bürger setze ich mich im Deutschen Bundestag ein. Ob Förderung der mittelständischen Wirtschaft, Erhalt einer kommunal-freundlichen Politik oder Investitionen in dringend notwendige Infrastrukturprojekte – mir ist die enge Zusammenarbeit zwischen Kommune und dem Bund zugunsten der Bürgerinnen und Bürger wichtig.

Sprechen Sie mich an und helfen Sie mir bei meiner Arbeit als Ihr Vertreter im Bundestag.

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