Aktuelles

Newsletter: die 9. Sitzungswoche im Deutschen Bundestag

Im Anschluss an jede Sitzungswoche informiere ich direkt über die aktuellen Themen aus dem politischen Berlin und ordne tagesaktuelle Debatten ein - diese Woche u.a. eine Einordnung des Ampel-Vorschlags zur Wahlrechtsreform und der Aussetzung der Sanktionen bei...

Newsletter: die 6. Sitzungswoche im Deutschen Bundestag

Im Anschluss an jede Sitzungswoche informiere ich direkt über die aktuellen Themen aus dem politischen Berlin und ordne tagesaktuelle Debatten ein - diese Woche u.a. die Hintergründe zur gescheiterten Impfpflicht und dem zögerlichen Handeln der Bundesregierung mit...

Ampelversagen nach Abstimmungswirrwarr

Am Donnerstag hat das planlose Vorgehen der Ampelkoalition die Bewältigung der Corona-Pandemie um Monate zurückgeworfen. Nach einer hitzigen Schlussdebatte verfehlte der Gesetzentwurf von Kanzler Scholz und Gesundheitsminister Lauterbach für eine Impfpflicht ab 60...

Newsletter: die 5. Sitzungswoche im Deutschen Bundestag

Im Anschluss an jede Sitzungswoche informiere ich direkt über die aktuellen Themen aus dem politischen Berlin aber auch aus meinem Wahlkreis und ordne tagesaktuelle Debatten ein - diese Woche u.a. die Hintergründe zum Haushaltsentwurf der links-gelben Koalition. Hier...

Newsletter: die 4. Sitzungswoche im Deutschen Bundestag

Im Anschluss an jede Sitzungswoche informiere ich direkt über die aktuellen Themen aus dem politischen Berlin und ordne tagesaktuelle Debatten ein - diese Woche u.a. die peinliche Reaktion der Ampel auf die Rede des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj und die...

Impfpflicht: Nach wie vor hat nur die Unions-Fraktion ein klares Konzept

Nachdem die Ampelkoalition weiterhin nicht in der Lage ist einen geeinten Gesetzesentwurf zur Impfpflicht zu erarbeiten, sind nun fünf verschiedene Anträge aus der Mitte des Bundestages hervorgegangen. In einem Antrag, der von Abgeordneten der links-gelben Koalition...

Impfpflicht: Unions-Fraktion legt klares Konzept vor

Vor dem Hintergrund des zögerlichen Abwartens der Ampel-Koalition in der Frage einer allgemeinen Impfpflicht übernimmt die Union im Deutschen Bundestag Regierungsverantwortung durch Vorsorge mit einer klaren „6-I-Strategie“: 1) Impfkampagne verstärken 2) Impfregister...

Abrupter Stopp der KfW-Förderung

Links-Gelb beendet Gebäudeeffizienzförderung und lässt Häuslebauer im Stich   Links-Gelb hat die Neubauförderung der sogenannten Effizienzhäuser 55 und 40 sowie die energetische Gebäudesanierung ausgesetzt. Tausende von Bürgerinnen und Bürgern haben sich auf...

Wie links-gelb mit dem Nachtragshaushalt 60 Milliarden verschiebt

Der Bundesrechnungshof hat dem Bundestag ausdrücklich empfohlen, den Nachtragshaushalt von Christian Lindner abzulehnen – die links-gelbe Ampel hat ihn trotzdem verabschieden. Die neue Regierung will heute Schulden aufnehmen, die sie nicht braucht, um in der Zukunft...

Europa am Rande eines Krieges und der Kanzler tut nichts

Die links-gelbe Uneinigkeit und das unerträgliche Zögern werden zur Belastungsprobe mit unseren Bündnispartnern. Der Kanzler muss eine tragende Rolle in Europa und zusammen mit der NATO anstreben, statt das aggressive Verhalten Russlands passiv von der Seitenlinie zu...

Meine Prioritäten

Wahlkreis

Nürnberg ist meine Heimatstadt. Mein Wahlkreis 245 „Nürnberg-Süd“ erstreckt sich vom südlichen Bereich Nürnbergs bis nach Schwabach.

Innen & Recht

Die Rechtspolitik befasst sich mit der Gestaltung der Gesellschaftsordnung durch Gesetze und Verordnungen. Die Innenpolitik umfasst die Regelung innerstaatlicher Angelegenheiten.

Kultur

Alle Kulturbelange, die im Kompetenzbereich des Bundes im Rahmen seiner gesamtstaatlichen Verantwortung liegen und das breite Themenfeld der Medienpolitik, gehören in das Arbeitsgebiet des Ausschusses für Kultur und Medien.

Demografie

Der demografische Wandel ist eine Herausforderung, die alle Lebensbereiche betrifft. Wir werden älter und weniger.

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4 Tage her
Michael Frieser

Bisher war das Handeln der Bundesregierung zögerlich und unentschlossen. Wenn nun auch noch Wortbruch dazu kommt, treibt das einen Keil zwischen uns und unsere europäischen Partner. Hier muss die Regierung umgehend für Klarheit sorgen!Polen ist seinem Präsidenten zufolge auf deutsche Panzer angewiesen, doch man habe keine bekommen. Eigene Panzer seien als geplanter Ringtausch an die Ukraine gegangen. ... Mehr...Weniger ...

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Weil man Sich auf Scholz nicht verlassen kann!!Oder wird er von Putin bezahlt??

Auf ein Wort…

Ihr direkt gewählter Bundestagsabgeordneter für Nürnberg-Süd und Schwabach
Vorsitzender des CSU- Bezirksverbandes Nürnberg – Fürth –  Schwabach
Justiziar der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag

Meine Geburtsstadt Nürnberg und ihre Menschen haben mich geprägt. Gemeinsam mit Schwabach bildet sie das Zentrum meiner mittelfränkischen Heimat. Für ihre Bürgerinnen und Bürger setze ich mich im Deutschen Bundestag ein. Ob Förderung der mittelständischen Wirtschaft, Erhalt einer kommunal-freundlichen Politik oder Investitionen in dringend notwendige Infrastrukturprojekte – mir ist die enge Zusammenarbeit zwischen Kommune und dem Bund zugunsten der Bürgerinnen und Bürger wichtig.

Sprechen Sie mich an und helfen Sie mir bei meiner Arbeit als Ihr Vertreter im Bundestag.

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