Aktuelles

Newsletter: die 6. Sitzungswoche im Deutschen Bundestag

Im Anschluss an jede Sitzungswoche informiere ich direkt über die aktuellen Themen aus dem politischen Berlin und ordne tagesaktuelle Debatten ein - diese Woche u.a. die Hintergründe zur gescheiterten Impfpflicht und dem zögerlichen Handeln der Bundesregierung mit...

Ampelversagen nach Abstimmungswirrwarr

Am Donnerstag hat das planlose Vorgehen der Ampelkoalition die Bewältigung der Corona-Pandemie um Monate zurückgeworfen. Nach einer hitzigen Schlussdebatte verfehlte der Gesetzentwurf von Kanzler Scholz und Gesundheitsminister Lauterbach für eine Impfpflicht ab 60...

Newsletter: die 5. Sitzungswoche im Deutschen Bundestag

Im Anschluss an jede Sitzungswoche informiere ich direkt über die aktuellen Themen aus dem politischen Berlin aber auch aus meinem Wahlkreis und ordne tagesaktuelle Debatten ein - diese Woche u.a. die Hintergründe zum Haushaltsentwurf der links-gelben Koalition. Hier...

Newsletter: die 4. Sitzungswoche im Deutschen Bundestag

Im Anschluss an jede Sitzungswoche informiere ich direkt über die aktuellen Themen aus dem politischen Berlin und ordne tagesaktuelle Debatten ein - diese Woche u.a. die peinliche Reaktion der Ampel auf die Rede des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj und die...

Impfpflicht: Nach wie vor hat nur die Unions-Fraktion ein klares Konzept

Nachdem die Ampelkoalition weiterhin nicht in der Lage ist einen geeinten Gesetzesentwurf zur Impfpflicht zu erarbeiten, sind nun fünf verschiedene Anträge aus der Mitte des Bundestages hervorgegangen. In einem Antrag, der von Abgeordneten der links-gelben Koalition...

Impfpflicht: Unions-Fraktion legt klares Konzept vor

Vor dem Hintergrund des zögerlichen Abwartens der Ampel-Koalition in der Frage einer allgemeinen Impfpflicht übernimmt die Union im Deutschen Bundestag Regierungsverantwortung durch Vorsorge mit einer klaren „6-I-Strategie“: 1) Impfkampagne verstärken 2) Impfregister...

Abrupter Stopp der KfW-Förderung

Links-Gelb beendet Gebäudeeffizienzförderung und lässt Häuslebauer im Stich   Links-Gelb hat die Neubauförderung der sogenannten Effizienzhäuser 55 und 40 sowie die energetische Gebäudesanierung ausgesetzt. Tausende von Bürgerinnen und Bürgern haben sich auf...

Wie links-gelb mit dem Nachtragshaushalt 60 Milliarden verschiebt

Der Bundesrechnungshof hat dem Bundestag ausdrücklich empfohlen, den Nachtragshaushalt von Christian Lindner abzulehnen – die links-gelbe Ampel hat ihn trotzdem verabschieden. Die neue Regierung will heute Schulden aufnehmen, die sie nicht braucht, um in der Zukunft...

Europa am Rande eines Krieges und der Kanzler tut nichts

Die links-gelbe Uneinigkeit und das unerträgliche Zögern werden zur Belastungsprobe mit unseren Bündnispartnern. Der Kanzler muss eine tragende Rolle in Europa und zusammen mit der NATO anstreben, statt das aggressive Verhalten Russlands passiv von der Seitenlinie zu...

Kritik vom Bundesrechnungshof – Lindner begräbt Schwarze Null

Der Haushaltsausschuss hat am Mittwoch mit den Stimmen der linksgelben Koalition den Entwurf für einen Zweiten Nachtragshaushalt 2021 beschlossen. Zwei Tage zuvor hatten zahlreiche Sachverständige, darunter Vertreter des Bundesrechnungshofes, erhebliche Zweifel an der...

Meine Prioritäten

Wahlkreis

Nürnberg ist meine Heimatstadt. Mein Wahlkreis 245 „Nürnberg-Süd“ erstreckt sich vom südlichen Bereich Nürnbergs bis nach Schwabach.

Innen & Recht

Die Rechtspolitik befasst sich mit der Gestaltung der Gesellschaftsordnung durch Gesetze und Verordnungen. Die Innenpolitik umfasst die Regelung innerstaatlicher Angelegenheiten.

Kultur

Alle Kulturbelange, die im Kompetenzbereich des Bundes im Rahmen seiner gesamtstaatlichen Verantwortung liegen und das breite Themenfeld der Medienpolitik, gehören in das Arbeitsgebiet des Ausschusses für Kultur und Medien.

Demografie

Der demografische Wandel ist eine Herausforderung, die alle Lebensbereiche betrifft. Wir werden älter und weniger.

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15 Stunden her
Michael Frieser

Es deutet sich ein deutlicher Sieg des Amtsinhabers Macron an. Das ist ein Bekenntnis der Franzosen für Europa. Ein guter Tag für Frankreich, Deutschland und Europa. Herzlichen Glückwunsch Monsieur le Président! ... Mehr...Weniger ...

Es deutet sich ein deutlicher Sieg des Amtsinhabers Macron an. Das ist ein Bekenntnis der Franzosen für Europa. Ein guter Tag für Frankreich, Deutschland und Europa. Herzlichen Glückwunsch Monsieur le  Président!

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Die Migration aus islamischen Ländern spaltet die demokratischen Staaten Europas. Langfristig werden Le Pen und Co. immer stärker werden, weil alle anderen Parteien das Thema Zuwanderung und Islam/Islamismus ausblenden.

Dazu: Ein weiterer WEF-Jünger wurde von der Mehrheit der Wähler auch in Frankreich gewählt und wiedergewählt. WER IST DAS "#WEF" MIT SEINEN UNTERORGANISATIONEN; WELCHE ZIELE VERFOLGEN SIE ? Das WEF (Weltwirtschaftsforum/World Economic Forum) finanziert sich ganz überwiegend durch die Beiträge seiner Wirtschaftspartner aus der Unternehmenswelt UND WILL EIN NEUES SOZIALISTISCHES GESELLSCHAFTSSYSTEM MIT KAPITALISTISCHEN AKZENTEN SCHAFFEN. MACRON GEHÖRT MIT ZU DEN PROMINENTEN YOUNG GLOBAKL LEADERS, EINER UNTERORGANISATION DER WEF. Die Firmen zahlen oft enorme Summen für ihren exklusiven Auftritt auf der Davoser Weltbühne und die Nähe zu anderen Mächtigen aus Wirtschaft und Politik. Zur WEF gehören auch Unterorganisationen wie die "YOUNG GLOBAL LEADERS. Im Jahr 2014 zählten die #Young #Global #Leaders mehr als 900 Mitglieder. #Prominente Young Global Leaders in Deutschland waren die ehemalige Bundeskanzlerin Angela #MERKEL (noch als Global Leader of Tomorrow), die ehemaligen Bundesminister für Gesundheit Andrea #Fischer, Daniel #Bahr, Philipp #Rösler und Jens #Spahn sowie die ehemalige Bundesvorsitzende der Grünen und Außenministerin Annalena #BAERBOCK, außerdem die Fernsehjournalistin #Sandra #Maischberger. Der Staatspräsident von Frankreich, Emmanuel #Macron, der amtierende Premierminister von Belgien, Alexander #De #Croo, die ehemaligen Präsidenten der EU-Kommission Jean-Claude #Juncker und José Manuel #Barroso, der ehemalige #britische Premierminister Tony #Blair, der ehemalige #österreichische Bundeskanzler Sebastian #Kurz, die ehemalige Umweltministerin von Dänemark, Ida #Auken, die #neuseeländische Premierministerin Jacinda #Ardern, der #kanadische Regierungschef Justin Trudeau und Ska #Keller, Vorsitzende der Fraktion Die #Grünen/EFA und MEP, waren ebenfalls Mitglied bei den Young Global Leaders. Neben den Prominenten WEF-Politiker(innen) gibt es weitere Politiker(innen), die die Ziele der #WEF unterstützen.

Deutlicher Sieg.. mehr als 40% der abgegebenen Stimmen für die braune Marine machen mir ein wenig Angst, Herr Frieser!

37% Nichtwähler und von den 63% die an die Urnen gegangen sind 40% LePen... Das ist kein Sieg das ist nur traurig

Auf ein Wort…

Ihr direkt gewählter Bundestagsabgeordneter für Nürnberg-Süd und Schwabach
Vorsitzender des CSU- Bezirksverbandes Nürnberg – Fürth –  Schwabach
Justiziar der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag

Meine Geburtsstadt Nürnberg und ihre Menschen haben mich geprägt. Gemeinsam mit Schwabach bildet sie das Zentrum meiner mittelfränkischen Heimat. Für ihre Bürgerinnen und Bürger setze ich mich im Deutschen Bundestag ein. Ob Förderung der mittelständischen Wirtschaft, Erhalt einer kommunal-freundlichen Politik oder Investitionen in dringend notwendige Infrastrukturprojekte – mir ist die enge Zusammenarbeit zwischen Kommune und dem Bund zugunsten der Bürgerinnen und Bürger wichtig.

Sprechen Sie mich an und helfen Sie mir bei meiner Arbeit als Ihr Vertreter im Bundestag.

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