Aktuelles

Überbrückungshilfe III: FAQ des Bundeswirtschaftsministeriums; Unterstützung für Landwirtschaft

Das Bundeswirtschaftsministerium hat eine FAQ-Liste zur Überbrückungshilfe III veröffentlicht. Gleichzeitig wurde die Unterstützung für die Landwirtschaft ausgeweitet. Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie hat auf seiner Internetpräsenz eine Liste von...

Die Ergebnisse des Koalitionsausschusses am 3. Februar 2021

Gemeinschaftsprogramm Eurodrohne Die Eurodrohne ist ein primär als Aufklärungssystem konzipiertes, multinationales Gemeinschaftsprojekt gemeinsam mit Frankreich, Italien und Spanien. Die Koalitionspartner vereinbaren, die notwendigen Beschlüsse herbeizuführen, damit...

Interview mit Michael Frieser MdB zum geplanten ICE Werk

Wie bewerten Sie die bisherige Diskussion um den möglichen Standort des ICE-Werkes bei Nürnberg? Die Kommunikation zum neuen ICE-Werk bei Nürnberg verlief von Seiten der Bahn bisher eher zögerlich. Das hat in Nürnberg nachvollziehbar dazu geführt, dass sich der...

Überbrückungshilfe III: Verlängerte, vereinfachte und umfangreichere Hilfe

Nach den Überbrückungshilfen I und II fördert die Bundesregierung auch 2021 durch die Corona-Pandemie betroffene Unternehmen. Die Überbrückungshilfe III gilt dabei bis Juni, ist einfacher zu beantragen und verfügt über einen...

Bewerbung für den Deutschen Verlagspreis 2021

Auch in diesem Jahr wird der Deutsche Verlagspreis durch die Staatsministerin für Kultur und Medien, Monika Grütters vergeben. Kleine und unabhängige Verlage aller Sparten können sich ab sofort für den Deutschen Verlagspreis bewerben. Er wird in drei Kategorien an bis...

Neues zum Kinderkrankengeld: Mehr Kinderkrankentage und Ausdehnung der Anspruchsberechtigung

Bundestag und Bundesrat haben einem Gesetzesentwurf der großen Koalition zur Ausdehnung des Kinderkrankengelds und der Anspruchsberechtigung für 2021 zugestimmt. Der Bundestag und der Bundesrat haben am 14. Januar und am 18. Januar den Weg frei gemacht für die...

Was sich zum 1. Januar ändert

2021 profitieren Familien, Alleinerziehende, Bausparer und Ehrenamtler Neues Jahr, neue Regeln: 2021 bringt Steuerentlastungen, beispielsweise durch Soli-Abbau, Erhöhung des Grundfreibetrags und des Kinderfreibetrags, von mehr als 20 Milliarden Euro. Damit steht den...

Bundeshaushalt 2021: Fokus auf Bewältigung der Corona-Pandemie

Die Kosten der Pandemie-Bekämpfung spiegeln sich eindrücklich im Bundeshaushalt für 2021 wider. Anders als ursprünglich geplant werden nun deutlich höhere Schulden aufgenommen, um die Folgen der Corona-Krise abzufedern. Der Ansatz für die Neuverschuldung wird auf...

Jahressteuer- und Bundeshaushaltsgesetz 2021 – Der finanzielle Ausblick zum Jahressende

ZUM JAHRESSENDE SCHAFFT DER BUNDESTAG MIT DEN GESETZEN ZUR JAHRESSTEUER UND ZUM BUNDESHAUSHAILT 2021 DEN FINANZIELLEN AUSBLICK AUF DAS KOMMENDE JAHR. DAS JAHRESSTEUERGESETZ 2021 Das Jahressteuergesetz 2020 ist fertig verhandelt und kann in der letzten Sitzungswoche...

Corona-Maßnahmen verlängert bis 20. Dezember

Angesichts weiterhin hoher Infektions-, und leider auch Todeszahlen haben Bund und Länder am Mittwoch beschlossen, die "Lockdown-light-Maßnahmen" auch im Dezember fortzuführen. Dazu sollen private Kontakte weiter beschränkt und die Maßnahmen in Hotspots gezielt...

Meine Prioritäten

Wahlkreis

Nürnberg ist meine Heimatstadt. Mein Wahlkreis 245 “Nürnberg-Süd” erstreckt sich vom südlichen Bereich Nürnbergs bis nach Schwabach.

Innen & Recht

Die Rechtspolitik befasst sich mit der Gestaltung der Gesellschaftsordnung durch Gesetze und Verordnungen. Die Innenpolitik umfasst die Regelung innerstaatlicher Angelegenheiten.

Kultur

Alle Kulturbelange, die im Kompetenzbereich des Bundes im Rahmen seiner gesamtstaatlichen Verantwortung liegen und das breite Themenfeld der Medienpolitik, gehören in das Arbeitsgebiet des Ausschusses für Kultur und Medien.

Demografie

Der demografische Wandel ist eine Herausforderung, die alle Lebensbereiche betrifft. Wir werden älter und weniger.

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1 Tag her

Michael Frieser

So stellt sich die SPD die „Zukunft“ vor... ... Mehr...Weniger ...

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Die Union ist momentan aber auch nicht sonderlich wählbar. Konservative bodenständige Menschen sind politisch heimatlos geworden. Die Union reagiert in dieser Krise viel mehr mit Verboten, als mit Konzepten. Das war früher ebenso das Handwerkszeug der Linken: Verbote, um zu regulieren (in diesem Fall die Ausbreitung von Covid19). Bei einer Sache gebe ich Ihnen Recht: Wer die SPD mit diesem Wahlprogramm (schade, dass Sie die utopischen Klimaziele nicht gewürdigt haben) wählt, sehnt sich nach größerer Steuerlast, mehr Armut und einer Infrastruktur wie in Burundi.

Die CSU sollte lieber vor der eigenen Türe kehren und erklären, warum sie wieder gewählt werden soll. Aber es ist immer einfacher über andere schlecht zu reden. Kein guter Stil

Auf ein Wort…

Ihr direkt gewählter Bundestagsabgeordneter für Nürnberg-Süd und Schwabach
Vorsitzender des CSU- Bezirksverbandes Nürnberg – Fürth –  Schwabach
Justiziar der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag

Meine Geburtsstadt Nürnberg und ihre Menschen haben mich geprägt. Gemeinsam mit Schwabach bildet sie das Zentrum meiner mittelfränkischen Heimat. Für ihre Bürgerinnen und Bürger setze ich mich im Deutschen Bundestag ein. Ob Förderung der mittelständischen Wirtschaft, Erhalt einer kommunal-freundlichen Politik oder Investitionen in dringend notwendige Infrastrukturprojekte – mir ist die enge Zusammenarbeit zwischen Kommune und dem Bund zugunsten der Bürgerinnen und Bürger wichtig.

Sprechen Sie mich an und helfen Sie mir bei meiner Arbeit als Ihr Vertreter im Bundestag.

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