Aktuelles

Corona-Warn-App bereit für Installation

Ab heute ist die Corona-Warn-App der Bundesregierung verfügbar für IPhones und Android-Geräte. Hier die Antworten auf Fragen, die mich im Zusammenhang mit der App erreicht haben:   Was kann die App? Die App kann uns nachträglich warnen, wenn wir uns in der Nähe...

Milliarden für die Konjunktur

Nach 21 Stunden harter Verhandlungen wurde im Koalitionsausschuss ein milliardenschweres Konjunkturpaket beschlossen. Mutig aber nicht übermütig. Die Union hat eine Mehrwertsteuersenkung durchgesetzt. Von 19 auf 16 Prozent und von 7 auf 5 Prozent. Wir unterstützen...

Tag des Fahrrads

Heute ist der europäische Tag des Fahrrads. Mit unserem Beschluss "Sicherer Radverkehr für Vision Zero im Straßenverkehr" wollen wir das Radfahren sicherer und attraktiver machen. Es gibt so viel Geld wie noch nie für den Radverkehr: 1,45 Milliarden bis 2023. Aber...

Steuererleichterung für Gastronomen und mehr Kurzarbeitergeld

Im Koalitionsausschuss hat die CSU weitere Corona-Hilfen durchgesetzt Wir haben im Bundestag bereits in der letzten Sitzungswoche das größte Solidaritätspaket seit der Wiedervereinigung verabschiedet –mit einem Volumen von 1,4 Billionen Euro. Jetzt legen wir noch...

Wir brauchen kein „Notparlament“

Der Bundestag ist voll arbeitsfähig und die demokratische Kontrolle der Bundesregierung gewährleistet!Die befristete Ergänzung der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages (GO-BT) um Corona-bedingte Sonderreglungen bewährt sich aktuell in der parlamentarischen...

Kontaktbeschränkungen bis zum 3. Mai verlängert

Die Bewältigung der Corona-Pandemie bedeutet einen historischen Kraftakt für Bevölkerung und Wirtschaft. Bundesregierung und Parlament haben mehrere milliardenschwere Maßnahmenpakete beschlossen, um der Krise effizient, pragmatisch und schnellstmöglich entgegenzutreten.

Opposition muss endlich das System verstehen!

Die Opposition erneut ihre Forderung das Wahlrecht zu ändern und hierzu Wahlkreise zu reduzieren.Damit zeigen Grüne, FDP und Linke aufs Neue, dass sie das Wahlsystem nicht verstanden haben. Wer trotz der derzeitigen Wahlumfragen eine Reduzierung der Wahlkreise...

Hilfe für den Mittelstand durch KfW-Schnellkredit 2020

Die Bewältigung der Corona-Pandemie bedeutet einen historischen Kraftakt für Bevölkerung und Wirtschaft. Bundesregierung und Parlament haben mehrere milliardenschwere Maßnahmenpakete beschlossen, um der Krise effizient, pragmatisch und schnellstmöglich entgegenzutreten.

Maßnahmen gegen die Corona-Krise

Die Bewältigung der Corona-Pandemie bedeutet einen historischen Kraftakt für Bevölkerung und Wirtschaft. Bundesregierung und Parlament haben mehrere milliardenschwere Maßnahmenpakete beschlossen, um der Krise effizient, pragmatisch und schnellstmöglich entgegenzutreten.

Bundestag in Zeiten von Corona handlungsfähig

Der Bundestag bleibt handlungsfähig und beschließt dringend notwendige Gesetze, um unser Land und unsere Wirtschaft bestmöglich durch die Corona-Krise zu führen. Wir spannen einen Schutzschirm für unsere Unternehmen, Arbeitnehmer, Krankenhäuser und Selbstständigen....

Meine Prioritäten

Wahlkreis

Nürnberg ist meine Heimatstadt. Mein Wahlkreis 245 “Nürnberg-Süd” erstreckt sich vom südlichen Bereich Nürnbergs bis nach Schwabach.

Innen & Recht

Die Rechtspolitik befasst sich mit der Gestaltung der Gesellschaftsordnung durch Gesetze und Verordnungen. Die Innenpolitik umfasst die Regelung innerstaatlicher Angelegenheiten.

Kultur

Alle Kulturbelange, die im Kompetenzbereich des Bundes im Rahmen seiner gesamtstaatlichen Verantwortung liegen und das breite Themenfeld der Medienpolitik, gehören in das Arbeitsgebiet des Ausschusses für Kultur und Medien.

Demografie

Der demografische Wandel ist eine Herausforderung, die alle Lebensbereiche betrifft. Wir werden älter und weniger.

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16 Stunden her

Michael Frieser

Rede drei von drei in dieser Sitzungswoche. Offiziell soll es um die Geschäftsordnung gehen, tatsächlich instrumentalisiert die AfD wieder eine Plenardebatte. Der Bundestag hat Regelungen getroffen, um trotz Corona arbeitsfähig zu sein. Das Virus lässt sich von AfD Anträgen nicht beeindrucken. Würden wir wie gefordert so tun, als gäbe es das Virus nicht, würden wir alle hier tätigen Menschen einem Infektionsrisiko aussetzen. Dieser AfD Antrag grenzt deswegen schon an einen Aufruf zur Körperverletzung. ... Mehr...Weniger ...

Comment on Facebook 2664998333754371

Es ist viel Gutes umgesetzt worden in dieser Woche. Abgerundet hätte man diese Woche allerdings mit einer Wahlrechtsreform bzw. einem Kompromiss für die Wahl im nächsten Jahr. Leider hat die Union monatelang blockiert insbesondere die CSU die natürlich Parteiinteresse vor Landesinteresse stellt und keinen Wahlkreis hergeben möchte. Dann hat man sich in einem Hau-Ruck-Verfahren innerhalb der Union geeinigt dann aber den Koalitionspartner nicht mit an Bord bekommen Die Union muss zeigen dass Sie Rechtsstaatspartei ist und ihr das Wohl ihres Landes mehr wert ist als der persönliche Machterhalt! Die Woche war politisch eine sehr gute Woche für Deutschland aber es ist schlimm das Sie sich hier nicht einigen können! Thomas Oppermann war der Einzige dem es um das Wohl unseres Landes heute ging! Chapeau an Ihn Der Rest der Regierung sollte sich hier schämen!

Auf ein Wort…

Ihr direkt gewählter Bundestagsabgeordneter für Nürnberg-Süd und Schwabach
Vorsitzender des CSU- Bezirksverbandes Nürnberg – Fürth –  Schwabach
Justiziar der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag

Meine Geburtsstadt Nürnberg und ihre Menschen haben mich geprägt. Gemeinsam mit Schwabach bildet sie das Zentrum meiner mittelfränkischen Heimat. Für ihre Bürgerinnen und Bürger setze ich mich im Deutschen Bundestag ein. Ob Förderung der mittelständischen Wirtschaft, Erhalt einer kommunal-freundlichen Politik oder Investitionen in dringend notwendige Infrastrukturprojekte – mir ist die enge Zusammenarbeit zwischen Kommune und dem Bund zugunsten der Bürgerinnen und Bürger wichtig.

Sprechen Sie mich an und helfen Sie mir bei meiner Arbeit als Ihr Vertreter im Bundestag.

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