Finanzpolitisches Frühstück mit Jens Spahn

Am Donnerstag, den 20. Juli 2017 traf ich mich mit dem Wirtschaftsreferenten der Stadt Nürnberg, Dr. Michael Fraas, und dem Vorsitzenden der CSU-Stadtratsfraktion Sebastian Brehm im Wirtschaftsrathaus der Stadt Nürnberg, um beim gemeinsamen Frühstück mit zahlreichen Vertretern der regionalen Banken- und Versicherungsbranche über aktuelle Themen zu diskutieren. Als besonderen Gast und wahrlichen Fachmann auf dem Gebiet Finanzpolitik konnte ich den Parlamentarischen Staatssekretär beim Bundesminister der Finanzen, Jens Spahn, gewinnen. Er kam auf meine Einladung hin extra aus Berlin, um diese illustre Expertenrunde zu komplementieren.

Nach einer kurzen Begrüßung aller Anwesenden eröffnete Spahn die Veranstaltung mit einem ausführlichem Statement über die aktuelle Finanzpolitik der Bundesregierung, sowie einem kurzen Ausblick auf die kommende Legislaturperiode. Darüber hinaus positionierte er sich klar zu dem kürzlich verabschiedeten Bayernplan und den darin aufgestellten Forderungen der CSU: Soli abschaffen, Spitzensteuersatz senken, keine neuen Schulden.

Auf der weiteren Tagesordnung standen unter anderem folgende Punkte: die Regulierung im Zuge der Niedrigzinspolitik der EZB, Maßnahmen gegen Blasenbildung an den Finanzmärkten, grenzüberschreitende Aspekte der Steuerpolitik, sowie Fragen der Regulierung kleinerer mittelständischer Banken. Nach kurzen Statements der Politiker entwickelten sich zahlreiche informative, aber auch sehr spezifische Diskussionen darüber, wie in Zukunft auf unerwartete Ereignisse und unvorhergesehene Entwicklungen reagiert werden muss und was die Politik schon im Voraus durch gezieltes Handeln bewirken kann.