von Michael Frieser | Sep. 25, 2026 | Allgemein, Bundestag, Wahlkreis
Durch eine Ausweitung des Krieges im Nahen Osten erreichen die Preise an den Tankstellen derzeit neue Höchstwerte. Sie belasten Unternehmen und Bürgerinnen und Bürger, die auf den LKW bzw. das Auto angewiesen sind, in erheblichem Maße. Wir haben daher heute Mittag im...
von Michael Frieser | Sep. 25, 2026 | Allgemein, Bundestag, Wahlkreis
Aus dem Bundesförderprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten – Schwimmbäder“ (SKS-Schwimmbäder) fließen 1.079.792 Euro nach Nürnberg. Das hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages diese Woche beschlossen. Die Mittel sind für die Erneuerung der...
von Michael Frieser | Juli 10, 2026 | Allgemein, Bundestag, Innen und Recht, Wahlkreis
Heute Vormittag hat der Bundestag das GKV-Beitragsstabilisierungsgesetz zusammen mit einem zusätzlichen Entschließungsantrag zur psychotherapeutischen Versorgung und Vergütung beschlossen. Deutschland hat im europäischen Vergleich glücklicherweise ein breit...
von Michael Frieser | Juni 26, 2026 | Allgemein, Innen und Recht, Wahlkreis
Am heutigen Freitag haben wir das sogenannte Infrastruktur-Zukunftsgesetz beschlossen. Wir leiten damit einen echten Paradigmenwechsel bei der Planung und Genehmigung von Verkehrsinfrastrukturprojekten ein. Sanierungs-, Neu- und Ausbaumaßnahmen bei Straßen, Schienen...
von Michael Frieser | Juni 26, 2026 | Allgemein, Bundestag, Demografie, Innen und Recht, Wahlkreis
Diese Woche hat die Rentenkommission einstimmig ein Maßnahmenpaket vorgeschlagen, mit dem wir langfristig verlässliche und generationengerechte Antworten zur Alterssicherung geben können. Auf Basis dieser Vorschläge wollen wir nun schnell ins parlamentarische...
von Michael Frieser | Mai 22, 2026 | Allgemein, Bundestag, Innen und Recht, Wahlkreis
Am heutigen Freitag beschließt der Bundestag das Gesetz zur Weiterentwicklung der Apothekenversorgung. Im Vergleich zum Regierungsentwurf haben die Fraktionen von Union und SPD im Zuge der parlamentarischen Beratungen in den zurückliegenden Wochen noch 13 Änderungen...
