von Michael Frieser | Feb 26, 2016 | Wahlkreis
Politische Informationsfahrt nach Berlin Die Teilnehmer meiner politischen Informationsreise wurden zu Beginn durch das Bundesministerium der Verteidigung geführt. Dieses Ministerium hat im Jahr ganze 35000 Besucher zu betreuen. Umso besser, dass der Leiter des...
von Michael Frieser | Feb 26, 2016 | Demografie
Mehrgenerationenhäuser sind wichtiges Zukunftsmodell Es ist gelungen, die wertvolle Arbeit der Mehrgenerationenhäuser mit einer längerfristigen Förderung weiterhin zu sichern. Mit einem neuen Aktionsprogramm werden die Mehrgenerationenhäuser zunächst bis 2020 auf eine...
von Michael Frieser | Feb 26, 2016 | Innen und Recht
Keine europäische Einlagenversicherung zulasten deutscher Bankkunden Der Deutsche Bundestag hat sich diese Woche gegen den Vorschlag der Europäischen Kommission zu einer gemeinsamen europäischen Einlagensicherung ausgesprochen. Eine Vergemeinschaftung der europäischen...
von Michael Frieser | Feb 25, 2016 | Innen und Recht
Integration durch Teilhabe und Einsatz In der Debatte zur Integrationspolitik wird deutlich, dass diejenigen Flüchtlinge mit Bleibeperspektive zügig in unsere Gesellschaft integriert werden müssen. Eine Reihe von Integrationsmaßnahmen für Menschen mit guter...
von Michael Frieser | Feb 25, 2016 | Innen und Recht
Sozialleistungen nicht als Pull-Faktor ausgestalten In seinem heutigen Urteil in der Rechtssache García-Nieto bekräftigt der EUGH den Ausschluss von Sozialleistungen für die ersten drei Monate. Nach den beim EU-Gipfel in Brüssel getroffenen Vereinbarungen mit...
