von Michael Frieser | Dez 6, 2024 | Allgemein, Bundestag, Wahlkreis
Es vergeht kein Tag mehr ohne Hiobsbotschaften aus der deutschen Industrie. Die Liste traditionsreicher Unternehmen, die in den kommenden Monaten und Jahren (trotz erheblichen Fachkräftemangels!) tausende Mitarbeiter in Deutschland entlassen wollen, ist lang. 1.300...
von Michael Frieser | Dez 6, 2024 | Allgemein, Bundestag
Wirtschaftspolitik ist nicht sein Ding, also versucht sich Olaf Scholz als Friedenskanzler zu inszenieren. Da kann er sich schön von der FDP abgrenzen, die er pausenlos für die Worte „offene Feldschlacht“ kritisiert. Seine Genossen versucht Scholz derweil mit dem...
von Michael Frieser | Dez 6, 2024 | Bundestag, Innen und Recht, Wahlkreis
Aus ideologischen Gründen ließ die Ampel zwei Jahre Kinder im Stich, die sexueller Gewalt ausgesetzt waren und sind. IP-Adressen sind als digitale Beweismittel bei der Bekämpfung des sexuellen Kindesmissbrauchs im Internet und weiterer schwerer Straftaten – wie etwa...
von Michael Frieser | Nov 15, 2024 | Bundestag, Innen und Recht, Wahlkreis
Der Bundestag hat die Erlaubnis zur Telekommunikationsüberwachung bei Wohnungseinbrüchen verlängert. Die Maßnahme gilt jetzt weitere fünf Jahre. Um Einbrecher leichter überführen zu können, darf die Polizei die Telefone mutmaßlicher Täter also weiter abhören. Wenn...
von Michael Frieser | Nov 15, 2024 | Allgemein, Bundestag, Innen und Recht
Heute haben wir in einer von uns beantragten Aktuellen Stunde die Aufhebung der Cannabis-Legalisierung beantragt, denn mit der Teillegalisierung von Cannabis hat die Ampel-Bundesregierung ein Konjunkturprogramm für den Schwarzmarkt und für kriminelle Banden gestartet....
