Nach vier Jahren der Stagnation wächst die deutsche Wirtschaft endlich wieder. Für dieses Jahr hob die Bundesregierung die Wachstumsprognose auf 1,3 Prozent an, von nur 0,5 Prozent im Frühjahr. Diese vorsichtige Erholung ist ein gutes Zeichen – ohne eine rasche Umsetzung der geplanten Strukturreformen zur Stabilisierung der Lohnnebenkosten lässt sich dieses Wachstum aber nicht nachhaltig unterfüttern.
Für 2027 hob das Bundeswirtschaftsministerium seine Prognose von 0,9 auf 1,1 Prozent an, für 2028 sagte es 0,6 Prozent voraus. Das Wachstum basiert zu zwei Dritteln auf den staatlichen Investitionen in Infrastruktur und Verteidigung, zu einem Drittel auf den gestiegenen Exporten. Hemmend wirkt weiterhin vor allem die konfliktreiche Weltlage, aber auch natürlich auch hausgemachte Probleme wie Arbeitskosten und ein Übermaß an Vorschriften für die Unternehmen.
Die zurückliegende Phase ist in der Geschichte der Bundesrepublik einmalig – im negativen Sinne. Als Koalition müssen wir nun unsere Hausaufgaben machen, um die internen Wachstumshemmnisse zu beseitigen. Damit der Aufschwung dauerhaft wird, braucht es neben den staatlichen Investitionen in die Infrastruktur und die Verteidigung auch private Investitionen und eine tragfähige Binnennachfrage.
Wachstum ist kein Selbstzweck, kein bloßer Zahlenwert in den Nachrichten, es ist die Voraussetzung dafür, Wohlstand und Einnahmen zu generieren, mit denen letztlich die sozialen Sicherungssysteme finanziert werden können.