von Michael Frieser | Nov 22, 2023 | Allgemein, Bundestag
Die Macht der Bilder wird längst zur Meinungsbeeinflussung genutzt. KI-Bilder, Medienmanipulation, Desinformation und irreführende Propaganda brechen ungefiltert auf uns herein. Selbst seriöse Nachrichtenmagazine fallen teilweise auf Falschmeldungen herein. Besonders...
von Michael Frieser | Nov 17, 2023 | Allgemein, Bundestag
Seit fast zwei Jahren verteidigen die Ukrainer ihr Land gegen den Angriff Russlands. Die Brutalität dieses Krieges gerät angesichts der aktuellen Nachrichtenlage oft in den Hintergrund. Aktuell ist die ukrainische Gegenoffensive ins Stocken geraten. In unserem...
von Michael Frieser | Nov 17, 2023 | Allgemein, Bundestag, Innen und Recht
Die Flüchtlingskrise verschärft sich weiter. Allein für 2023 werden ca. 300.000 Asylanträge erwartet! Die Länder und Kommunen sind überfordert. Das Schulsystem, die Kitas und auch Teile der Gesundheitsversorgung gelangen an ihre Grenzen. Ein Grund für die sehr große...
von Michael Frieser | Nov 17, 2023 | Allgemein, Bundestag, Innen und Recht
Wir von der Union erkennen an, dass es für transgeschlechtliche Personen Rechtssicherheit und auch einen vereinfachten Weg zur Personenstandsänderung braucht. Der Weg der Ampel, die die Änderung des Vornamens und des Geschlechtseintrages vollkommen voraussetzungslos...
von Michael Frieser | Nov 17, 2023 | Allgemein, Bundestag
„Mit heute verkündetem Urteil hat der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts entschieden, dass das Zweite Nachtragshaushaltsgesetz 2021 mit Art. 109 Abs. 3, Art. 110 Abs. 2 und Art. 115 Abs. 2 Grundgesetz unvereinbar und nichtig ist.“ – Rumms!...
