Neujahrsempfänge der CSU Altenfurt und der CSU Langwasser

Am Sonntag war ich erneut zu Gast auf zwei Neujahrsempfängen, diesmal beim Altenfurter Boulevard im Autohaus Vöge und beim Ortsverband Langwasser im Arvena Park Hotel. In Altenfurt war die CSU mit voll versammelter Mannschaftsstärke und mit allen Ebenen vertreten. So konnte ich gut gelaunt zusammen am Tisch sitzen mit stellv. Fraktionsvorsitzender im Landtag Karl Freller, Bezirksrat Peter Daniel Forster, Stadtraktsfraktionsvorsitzender Sebastian Brehm sowie den wirtschafts- und integrationspolitischen Sprechern der Fraktion Thomas Pirner und Max Höffkes. Wirtschaftsreferent Dr. Michael Fraas war im Hintergrund in Gespräche mit den Geschäftsleuten des Boulevard vertiert. Neben der Sanierung des Kanalsystems stand vor allem das Thema Straßenausbaubeitragssatzung auf der Tagesordnung. Obwohl zunächst ich und dann der ebenfalls anwesende Bürgermeister Christian Vogel das Wort zu diesen und andaeren Themen ergriffen, wurde der Vormittag nicht allzu politisch und verlief auch trotz starkem Nebel sehr angenehm.

Auch in Langwasser stand mit Ehrengast Dr. Roland Fleck von der NürnbergMesse die Wirtschaft thematisch im Mittelpunkt. Auf sehr anschauliche Weise unterstrich Dr. Fleck die Bedeutung des Messestandorts Nürnberg für den gesamten nordbayerischen Raum und darüber hinaus und gab Einblicke in die Aktivitäten des vorausliegenden Jahres. Grußworte gaben auch der Ortsvorsitzender Alexander Christ und der Bezirksvorsitzende und Bayerische Staatsminister Dr. Markus Söder.

Beide Neujahrsempfänge standen weiterhin auch im Schatten der schrecklichen Ereignisse in Paris am 7. Januar. In Langwasser habe ich den Mitgliedern des Ortsverbands daher deutlich zu verstehen gegeben: Die Christlich-Soziale Union hat die richtigen Antworten auf den Terror. Bereits kurz nach dem Anschlag auf Charlie Hebdo entfachte die Diskussion um innenpolitische Konsequenzen. Die Union gehört dabei jedoch nicht zu den politischen Kräften, die ihre Vorstellungen ändern muss. Den Vorwurf des Aktionismus werden wir uns nicht gefallen lassen, denn wir fordern nichts, was wir nicht schon vor den Anschlägen in Paris gefordert haben. Der von uns mit vorgelegte Maßnahmenkatalog für Schutz vor Dschihadisten zeigt vielmehr die Kontinuität unserer Auffassungen im Bereich innere Sicherheit.

Mit Blick auf die Debatte um die Vorratsdatenspeicherung habe ich alle Anwesenden zu mehr Besonnenheit aufgerufen. Eine Garantie zur Verhinderung von Anschlägen gibt es nicht, auch nicht in Bayern, auch nicht in Nürnberg. Aber wollen wir nicht wenigstens im Nachhinen die Terrornetzwerke rekonstruieren und aufdecken? Der Verlust der Freiheit durch Überwachung ist ein zweischneidiges Schwert, denn wir verlieren noch viel mehr Freiheit, wenn wir Terroristen freies Feld lassen.