Koalitionseinigung zum Bundesverkehrswegeplan

In den vergangenen Wochen hat sich der Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur des Deutschen Bundestages ausführlich mit dem Kabinettsbeschluss zum neuen Bundesverkehrswegeplan und den drei Ausbaugesetzen für unsere Fernstraßen, Bundesschienenwege und Bundeswasserstraßen beschäftigt. Das Ergebnis kann sich sehen lassen und stellt unsere Verkehrswege bis zum Jahr 2030 auf eine sehr gute Basis. Denn es wird, wie auch von externen Fachleuten bestätigt, das Prinzip „Erhalt vor Aus- und Neubau“ stringent durchgehalten. Bestehende Engpässe in unseren Verkehrsnetzen werden konsequent beseitigt. Damit zeigt die Bundesregierung, dass sie verantwortungsvoll mit begrenzten finanziellen Mitteln umgeht und auf die Realisierbarkeit der vorgesehenen Projekte durch das zu erwartende Finanzvolumen der nächsten Jahre abstellt. Kurzum: Die Zeiten von „Wünsch-dir-was-Listen“ sind vorbei.

Gegenüber dem Kabinettsentwurf vom Sommer konnte für eine Reihe von Projekten, die innerhalb der Regierungskoalition noch abgestimmt werden mussten, noch Verbesserungen erzielt werden. Darunter befinden sich auch einige Projekte in Mittelfranken. An vorderster Stelle ist hier die Bundesautobahn A6 zu nennen. Der Abschnitt der A6 von der Landesgrenze Baden-Württemberg/Bayern bis zum Autobahnkreuz Feuchtwangen wurde nun in die höchste Kategorie „Vordringlicher Bedarf“ eingestuft. Dies bedeutet für den Bürger konkret, dass der Prozess von Planung, Bau und Fertigstellung dieses Autobahnabschnitts in den nächsten Jahren schneller voranschreiten kann. Der Bund investiert hier 43,9 Millionen Euro in Aus- und Neubau und 37,7 Millionen Euro in Erhalt und Ersatz.

Zusammen mit anderen CSU-Abgeordneten hätte ich mir zwar ebenfalls eine Höherstufung des nachfolgenden Abschnittes vom Kreuz Feuchtwangen bis zur Anschlussstelle Schwabach-West in meinem Wahlkreis gewünscht. Jedoch signalisiert der Bund mit der nun beschlossenen Aufwertung der A6 bereits deutlich, dass er sich mittel- und langfristig zur Stärkung dieser zentralen Ost-West-Verbindung bekennt und damit den wachsenden logistischen Erfordernissen für die Metropolregion Nürnberg gerecht wird. Ich bin daher zuversichtlich, dass der Ausbau der gesamten Achse in dem dafür angemessenem Zeitraum realisiert werden kann.

Insgesamt haben die Sondersitzungen und Anhörungen im Verkehrsausschuss gezeigt: Bayern und Mittelfranken sind für die verkehrlichen Herausforderungen der nächsten Jahre hervorragend aufgestellt.