Der aktuelle Jahresbericht der scheidenden Wehrbeauftragten des Bundestages, Dr. Eva Högl, hat diese Woche erneut erhebliche Defizite bei der Bundeswehr offenbart. Die Ampel hat zwar von Zeitenwende gesprochen, aber gewaltige Baustellen hinterlassen: Die Truppe altert und schrumpft, es mangelt an Ausrüstung – vom Großgerät bis hin zu Ersatzteilen –, und viele Liegenschaften befinden sich in einem desolaten Zustand.
Der Bericht zeigt, dass wir jetzt schnellstmöglich Ergebnisse auf den Weg bringen müssen, die bei der Truppe ankommen, um ausreichend verteidigungsfähig zu werden. Der Bericht ist eine wertvolle Grundlage für dringend notwendige Reformen und Investitionen und liefert eine Vielzahl konkreter Anregungen und Hinweise – auf Dinge, die gut laufen, aber vor allem auf Dinge, die schlecht laufen.
Als Unionsfraktion wollen wir die im Bericht genannten strukturellen Probleme entschlossen angehen. Dazu gehören die Beschleunigung von Beschaffungsprozessen, der Abbau bürokratischer Hürden, die Modernisierung der Infrastruktur und die nachhaltige Stärkung des Personals. Nur so kann die Bundeswehr ihren Auftrag im Rahmen der Landes- und Bündnisverteidigung zuverlässig erfüllen – und Deutschland seiner Verantwortung in Europa und der NATO gerecht werden.
Über die Umsetzung wird in Zukunft der neue Wehrbeauftragte Henning Otte berichten. Er ist vom Bundestag gewählt worden und ab sofort Ansprechpartner der Soldaten, wenn es bei der Bundeswehr nicht rund läuft.