von Michael Frieser | März 4, 2016 | Innen und Recht
Koalition schafft größere Rechtssicherheit für Häuserbau Das Bundeskabinett hat an diesem Mittwoch ein Gesetzesentwurf zur Reform des Bauvertragsrechts auf den Weg gebracht. Durch den Entwurf sind die Voraussetzungen für faire Vertragsbedingungen und größere...
von Michael Frieser | März 3, 2016 | Wahlkreis
Abendveranstaltung in Schwabach: Freizügigkeit, Flüchtlinge und der Arbeitsmarkt in Europa Die Bürgerstiftung Schwabach ist eine wichtige Institution in meinem Wahlkreis, die durch ihr Engagement die gemeinsame Übernahme von Verantwortung durch Bürger und...
von Michael Frieser | März 3, 2016 | Innen und Recht
Wohnsitzauflage sorgt für Entspannung des Wohnungsmarktes Aktuelle Prognosen zur weiteren Entwicklung der Mietpreise in Deutschland legen nahe: Die Wohnsitzauflage, auch für anerkannte Asylbewerber, muss dringend kommen. Um die Akzeptanz in der Bevölkerung langfristig...
von Michael Frieser | März 1, 2016 | Innen und Recht
SPD schürt Vorurteile Das Verhalten der SPD während der Flüchtlingskrise ist nicht nachvollziehbar. Nach der Verzögerung des Asylpaketes II behindert die SPD nun die Einstufung der Maghreb Staaten als sichere Herkunftsländer. Während der Innenminister mit Tunesien und...
von Michael Frieser | März 1, 2016 | Innen und Recht
EuGH-Urteil zur Wohnsitzauflage ist gutes Zeichen für Integration Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat entschieden, dass Flüchtlingen, die in Deutschland subsidiären Schutz genießen, der Wohnort zugewiesen werden kann. Die Wohnsitzauflage ist ein wichtiges...
