von Michael Frieser | Jan. 29, 2025 | Allgemein, Bundestag, Innen und Recht, Wahlkreis
Nürnberger Nachrichten, 29. Januar 2025, Seite 3 Politisches Gezerre um einen Aufsteiger Parteien | Soll die AfD nun verboten werden oder nicht? Ein SPD- und ein CSU-Parlamentarier aus der Region begründen ihre Position im Interview. Von Harald Baumer BERLIN/NÜRNBERG...
von Michael Frieser | Jan. 27, 2025 | Allgemein, Bundestag, Innen und Recht, Wahlkreis
Nürnberger Nachrichten vom 27.01.2025, Seite 4 NÜRNBERG – Wenn Friedrich Merz in den nächsten Tagen seinen Antrag „Für einen Politikwechsel bei der Inneren Sicherheit“ im Bundestag einbringt, dann hat auch ein Nürnberger seinen Teil dazu beigetragen. Michael Frieser...
von Michael Frieser | Dez. 20, 2024 | Bundestag, Innen und Recht, Wahlkreis
Die innenpolitische Bilanz nach drei Jahren Regierung Scholz ist verheerend. Die Sicherheitslage wird seit Ende 2021 immer schlechter. Die Kriminalität hat landesweit zugenommen: Um 11,5 Prozent im Jahr 2022 und weitere 5,5 Prozent im Jahr 2023. Die...
von Michael Frieser | Dez. 20, 2024 | Allgemein, Bundestag, Innen und Recht
In der aktuellen Wahlperiode hat sich die wirtschaftliche Lage Deutschlands drastisch verschlechtert. Dies lässt sich an den wirtschaftlichen Kennzahlen (zwei Jahre Rezession, voraussichtlich Stagnation 2025) festmachen. Im internationalen Vergleich ist Deutschland...
von Michael Frieser | Dez. 6, 2024 | Bundestag, Innen und Recht, Wahlkreis
Aus ideologischen Gründen ließ die Ampel zwei Jahre Kinder im Stich, die sexueller Gewalt ausgesetzt waren und sind. IP-Adressen sind als digitale Beweismittel bei der Bekämpfung des sexuellen Kindesmissbrauchs im Internet und weiterer schwerer Straftaten – wie etwa...
von Michael Frieser | Nov. 15, 2024 | Bundestag, Innen und Recht, Wahlkreis
Der Bundestag hat die Erlaubnis zur Telekommunikationsüberwachung bei Wohnungseinbrüchen verlängert. Die Maßnahme gilt jetzt weitere fünf Jahre. Um Einbrecher leichter überführen zu können, darf die Polizei die Telefone mutmaßlicher Täter also weiter abhören. Wenn...
