von Michael Frieser | Feb. 14, 2017 | Innen und Recht
Kinderehen in Zukunft nichtig Die Koalition hat sich auf ein gemeinsames Vorgehen gegen Kinderehen geeinigt. Ehen mit Kindern unter 16 Jahren sollen künftig nichtig sein. Damit wird das Anliegen der Union aufgegriffen, Kinder ohne die Notwendigkeit eines langwierigen...
von Michael Frieser | Feb. 8, 2017 | Innen und Recht
Flüchtlinge dürfen keinen Zugang für den gesamten Schengen-Raum erhalten Ich teile die Ansicht des EUGH-Generalanwalts Mengozzis nicht, dass EU-Botschaften Visa für nachweislich verfolgte Flüchtlinge ausstellen sollten, um in Europa Asyl beantragen zu können. Es gibt...
von Michael Frieser | Feb. 2, 2017 | Innen und Recht
Ein entscheidender Schritt im Kampf gegen den islamistischen Terrorismus Mit dem von der Bundesregierung beschlossenen Bundeskriminalamt-Gesetz wird ein entscheidender Schritt im Kampf gegen den islamistischen Terrorismus unternommen. Dadurch erhält das...
von Michael Frieser | Jan. 27, 2017 | Demografie
Bevölkerung gestiegen Die Bevölkerung ist im Jahr 2016 voraussichtlich auf rund 82,8 Millionen Menschen gewachsen. Das ist ein Rekord. Das Statistische Bundesamt teilte dies nach einer Schätzung mit. Ende 2015 lebten 82,2 Millionen Personen in Deutschland....
von Michael Frieser | Jan. 27, 2017 | Innen und Recht
Mehr Schutz für Bürger und Sicherheitskräfte In dieser Woche wurden im Deutschen Bundestag zwei Gesetzesentwürfe in erster Lesung beraten, die zur Erhöhung der Sicherheit für unsere Bürger beitragen werden. Der Anschlag auf den Weihnachtsmarkt in Berlin sowie die...
von Michael Frieser | Jan. 20, 2017 | Demografie
Expertengespräch zu demografischen Szenarien und politischen Implikationen „Deutschland ist gut aufgestellt“ Expertengespräch der CDU/CSU-Fraktion zu demografischen Szenarien und politischen Implikationen – Richtige Weichenstellungen – Migration keine Antwort auf...
