Auch diese Woche hat es wieder Drohnenüberflüge über kritische Infrastruktur in Dänemark gegeben. Auch Deutschland ist Ziel hybrider Bedrohungen, wir sind Ziel von Sabotage und Spionage. Moskau testet Europa, will mit diesen Luftraumverletzungen, Drohnenüberflügen und Cyberangriffen provozieren und die westliche Reaktionsfähigkeit testen.
Wir wappnen uns, wollen den Investitionsrückstau bei der Verteidigung so schnell wie möglich aufholen. Im Haushalt 2026 sind 108 Mrd. Euro für Verteidigung vorgesehen. Unser Innenminister Alexander Dobrindt geht das Thema Drohnenabwehr in Deutschland an, sowohl über die Gestaltung eines neuen Luftsicherheitsgesetzes aber auch mit finanziellen Mitteln – nach dem Grundsatz: aufspüren, abwehren, abfangen.
Deutschland stimmt sich mit seinen Partnern in EU und NATO eng ab. Wir sprechen mit einer Stimme, vermeiden jede unnötige Eskalation, stehen aber bedingungslos an der Seite unserer NATO-Partner in Osteuropa. Die Angriffe Russlands schaffen zumindest Klarheit: Wer immer noch glaubt, dieser Krieg betreffe uns nicht, der hat Putins Strategie nicht verstanden oder stellt sich bewusst auf dessen Seite.
Umso erstaunlicher ist es, wenn der AfD-Parteivorsitzende im Sommerinterview allen Ernstes behauptet, er sehe in Bezug auf Deutschland keine feindlichen Absichten Russlands oder wenn eine AfD-Reisegruppe auf Steuerzahlenkosten die russische Botschaft in Berlin besucht.
Diese Partei ist keine Alternative für unser Land, sondern ein massives Sicherheitsrisiko.