Beim gestrigen Koalitionsausschuss haben sich Union und SPD auf ein umfassendes Wachstums- und Energiepaket geeinigt, das vor allem Industrie und Mittelstand entlasten wird. Ein starkes Deutschland braucht eine starke Wirtschaft und sichere, gut bezahlte Arbeitsplätze. Wir arbeiten deshalb an der Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit, um den Standort Deutschland fit für die Zukunft zu machen.
Mit dem Deutschlandfonds schafft die Bundesregierung ein starkes Instrument, um die Modernisierung unseres Landes voranzutreiben. Er mobilisiert mit gezielten öffentlichen Mitteln privates Kapital, um zentrale Zukunftsinvestitionen wirksam zu finanzieren.
Die Industrie ächzt unter hohen Stromkosten, deshalb werden wir die Strompreise für die energieintensive Industrie in Deutschland weiter senken. Die Strompreiskompensation soll ausgeweitet und ein Industriestrompreis für energieintensive Unternehmen, die von den bisherigen Vergünstigungen nicht hinreichend profitieren, eingeführt werden.
Gute Nachrichten auch für alle, die sich schon auf den nächsten Sommerurlaub freuen: Um den Luftverkehrsstandort Deutschland auch kurzfristig wettbewerbsfähiger zu machen und günstigere Flugtickets zu ermöglichen, werden bei den Flugsicherungskosten dafür sorgen, dass es 2026 zu keinem weiteren Anstieg der Gebühren, sondern einer ersten Reduzierung kommt. Darüber hinaus werden wir sicherstellen, dass die Gebühren bis 2029 insgesamt um deutlich mehr als 10 Prozent sinken.
Dieser Koalitionsausschuss hat erneut gezeigt, dass die Koalition weiter mit aller Kraft Maßnahmen für ein wettbewerbsfähiges und bezahlbares Deutschland mit einer starken Industrie auf den Weg bringt.