Unser „European way of life“ ist u.a. durch das imperialistische Streben Russlands bedroht. Neben dem Krieg in der Ukraine sehen wir weitere überlappende Kriegs- und Krisenherde. Die Weltlage erfordert Führung und Handlungsfähigkeit. Gerade in der EU wird man auf Deutschland schauen und sich an uns orientieren.
Die Bundesregierung mit Kanzler Merz hat Deutschland zurück auf die internationale Bühne gebracht. Der klaren Kommunikation und dem entschiedenen Auftreten auf dieser Bühne müssen nun Taten folgen, die Deutschlands Rolle Substanz geben, insbesondere im Rahmen der NATO.
Diese Notwendigkeit bestimmte diese Woche die Tagesordnung von NATO-Gipfel und Europäischem Rat. Zur Umsetzung der neuen Verteidigungspläne übernimmt Deutschland das zweitgrößte Fähigkeitspaket, was einen erheblichen Aufwuchs u.a. mit zusätzlichen Heeresverbänden sowie Luftverteidigungs- und Logistikfähigkeiten erfordert. Auf dem Weg zur größten konventionellen Armee Europas, wie vom Bundeskanzler als Zielmarke definiert, bedarf es enormen Kraftanstrengungen in den Bereichen Personal, Material und Infrastruktur. Die finanziellen Mittel dafür stehen zur Verfügung. Die NATO-Mitgliedstaaten wollen ihre Verteidigungsausgaben bis 2035 auf insgesamt 5% erhöhen. Deutschland will dieses Ziel bereits 2029 erreichen.
Neben der NATO muss Europa ein ernstzunehmender geopolitischer Akteur werden. Wir brauchen den Mut zu großen Projekten und für visionäre Ideen. Im Sinne eines Europas der Pioniere müssen diejenigen vorangehen, die diese Visionen haben. Dabei muss die Tür offenstehen, auch später beizutreten. Von der Zukunft der Ukraine wird abhängen, wie wir zukünftig in Europa leben werden. Bei unserer Unterstützung müssen wir einig und geschlossen sein, auch um Russland zu signalisieren, dass wir uns nicht auseinanderdividieren lassen. Eine leistungsfähigere europäische Verteidigung muss die europäische Säule der NATO stärken.