von Michael Frieser | Okt 20, 2023 | Allgemein, Bundestag, Innen und Recht
1.700 Gesetzen, fast 2.800 Rechtsverordnungen und über 93.000 Einzelnormen im Bundesrecht. Diese überbordende Bürokratie gefährdet den Wirtschafts- und Innovationsstandort Deutschland sowie das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in die Handlungs- und...
von Michael Frieser | Apr 28, 2023 | Allgemein, Bundestag, Innen und Recht
Lange Zeit war Deutschland Europas Wachstumsmotor – jetzt zeigt die Frühjahrsprognose des Bundeswirtschaftsministeriums: die deutsche Wirtschaft stagniert. Forschungsinstitute prognostizieren nur noch ein Potenzialwachstum von 0,7 Prozent – bis 2021 lag es...
von Michael Frieser | Jan 27, 2023 | Allgemein, Bundestag
Wirtschaftsminister Habecks Regierungserklärung zum Jahreswirtschaftsbericht beschränkte sich inhaltlich darauf, dass die Lage besser sei als befürchtet. Ja, es hätte noch schlimmer kommen können, aber das ist kein Grund sich zu beglückwünschen und sich...
