von Michael Frieser | Sep. 26, 2025 | Allgemein, Bundestag, Innen und Recht
Erst letzte Woche konnten wir im Bundestag den Bundeshaushalt 2025 abschließend beraten und beschließen, schon diese Woche haben wir den Regierungsentwurf für den Haushalt 2026 erstmals beraten und starten damit das parlamentarische Verfahren. Dabei ist klar:...
von Michael Frieser | Sep. 26, 2025 | Allgemein, Bundestag
Auch diese Woche hat es wieder Drohnenüberflüge über kritische Infrastruktur in Dänemark gegeben. Auch Deutschland ist Ziel hybrider Bedrohungen, wir sind Ziel von Sabotage und Spionage. Moskau testet Europa, will mit diesen Luftraumverletzungen, Drohnenüberflügen und...
von Michael Frieser | Sep. 19, 2025 | Allgemein, Bundestag
Die unionsgeführte Regierungskoalition hat geschafft, woran die Ampel gescheitert ist: Sie hat diese Woche im Bundestag den Bundeshaushalt für 2025 beschlossen. Auch wenn dieser nur noch für wenige Monate gilt, handelt es sich dennoch um einen wichtigen Meilenstein....
von Michael Frieser | Sep. 19, 2025 | Allgemein, Bundestag
Anfang der Woche hat Bundeswirtschaftsministerin Katharina Reiche einen umfassenden Bericht zum Stand der Energiewende in Deutschland vorgelegt und aus dieser Analyse einen 10-Punkte-Plan abgeleitet. Die Grundlage: weniger Ideologie, mehr Realismus. Wir halten...
von Michael Frieser | Sep. 19, 2025 | Allgemein, Kultur und Medien
Nachdem der NDR angekündigt hatte Julia Ruhs, die Moderatorin der Sendung „Klar“, in Zukunft nicht mehr zu beauftragten, kritisierten die Ministerpräsidenten von Bayern und Schleswig-Holstein dies zurecht als schlechtes Zeichen für die Meinungsfreiheit,...
