von Michael Frieser | Jan. 16, 2026 | Allgemein, Bundestag, Innen und Recht
Mit der ersten Lesung des Gesetzentwurfs zur Einführung Neuen Grundsicherung sind wir diese Woche einen wichtigen Schritt gegangen, um unseren Sozialstaat zukunftsfest zu machen. Im Kern sorgt der jetzt eingebrachte Gesetzentwurf für mehr Gerechtigkeit: Gerechtigkeit...
von Michael Frieser | Jan. 16, 2026 | Allgemein, Bundestag, Innen und Recht
In erster Lesung haben wir uns diese Woche mit dem sogenannten „Lieferkettensorgfaltspflichtenänderungsgesetz“ befasst. Es geht dabei vor allem um die Entlastung von Unternehmen. Wie im Koalitionsvertrag vereinbart, entfällt zunächst die Berichtspflicht über die...
von Michael Frieser | Jan. 16, 2026 | Allgemein, Bundestag, Kultur und Medien, Wahlkreis
Am Dienstag konnte ich die Stadt Nürnberg darüber informieren, dass sich der Bund mit 750.000 Euro an der Erweiterung der Dauerausstellung im Memorium Nürnberger Prozesse beteiligt. Das sind großartige Nachrichten, weil die Erweiterung dringend notwendig ist. Den...
