von Michael Frieser | Juni 22, 2016 | Innen und Recht
Unterstützung für Hochwasseropfer In den Ausschüssen für Arbeit und Soziales und Innen des Deutschen Bundestages wurde heute im Rahmen des 9. SGB II-Änderungsgesetzes eine vorübergehende Aussetzung der Insolvenzantragspflicht beschlossen. Firmen, die unverschuldet...
von Michael Frieser | Juni 22, 2016 | Wahlkreis
Jahresempfang der IHK Nürnberg für Mittelfranken Am Mittwoch, den 15. Juni 2016 fand im Historischen Rathaussaal des Nürnberger Rathaus der alljährliche Jahresempfang Politik / Wirtschaft der IHK Nürnberg für Mittelfranken statt. Zahlreiche geladene Gäste aus dem...
von Michael Frieser | Juni 17, 2016 | Wahlkreis
Klartext zu TTIP beim Ortsverband Kornburg Sehr gefreut habe ich mich diese Woche über die Einladung, als Gastredner beim CSU-Ortsverband Kornburg Antworten auf alle Fragen rund um das TTIP – das geplante transatlantische Handelsabkommen – geben zu können. Zwar habe...
von Michael Frieser | Juni 17, 2016 | Innen und Recht
Keine Zeit für Taktikspielchen Der Bundesrat hat seine Entscheidung über die Einstufung der nordafrikanischen Maghreb-Staaten als sogenannte sichere Herkunftsstaaten verschoben. Kurz vor der Sommerpause verwickeln die Grünen die Koalition in unnötige Machtspielchen....
von Michael Frieser | Juni 16, 2016 | Innen und Recht
Wachpolizisten und Kameras gegen Einbrecher Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière fordert den Einsatz von sogenannten Wachpolizisten und Kameras gegen Einbrecher in besonders belasteten Vierteln. Wachpolizisten sind bereits nach einer wenige Monate dauernden...