von Michael Frieser | Jan. 3, 2019 | Innen und Recht
Wer sein Gastrecht missbraucht, muss Konsequenzen spüren! Nach den Übergriffen im oberpfälzischen Amberg, wo am Wochenende junge Asylbewerber grundlos Passanten angegriffen und zwölf Menschen verletzt haben sollen, wird erneut über einen schärferen Umgang mit...
von Michael Frieser | Dez. 13, 2018 | Kultur und Medien
Eröffnung der James-Simon-Galerie auf der Museumsinsel Der Bau des zentralen Empfangsgebäudes der Museumsinsel ist fertig: Heute wurde der Schlüssel feierlich an die Nutzer, die Staatlichen Museen zu Berlin, überreicht. Gemeinsam mit der Kulturstaatsministerin...
von Michael Frieser | Dez. 9, 2018 | Wahlkreis
Videoüberwachung Überwachungskameras sind nicht als Ersatz für Polizeibeamte gedacht, sondern ihrer Unterstützung dienen. Auch mehr Polizeibeamte können nicht überall gleichzeitig sein – wichtig ist, dass sie da sind, wenn sie gebraucht werden. Kameras helfen,...
von Michael Frieser | Nov. 26, 2018 | Innen und Recht
Sicherer Maghreb – Schnellerer Schutz für wirklich Schutzbedürftige Die Maghrebstaaten Algerien, Marokko und Tunesien sowie Georgien sollen zu sicheren Herkunftsländern erklärt werden. Die Anerkennungsquote für Menschen aus diesen Ländern beträgt im Schnitt unter zwei...
von Michael Frieser | Nov. 22, 2018 | Innen und Recht
Debatte über Asylrecht richtig und wichtig Das Grundrecht auf Asyl ist in Deutschland im Grundgesetz verankert. Das hat auch gute Gründe, daran sollten wir nicht rütteln. Darum geht es auch in der aktuellen Debatte nicht. Worüber wir aber schon diskutieren können und...