von Michael Frieser | Aug. 25, 2017 | Innen und Recht
Linksextremisten konsequent bekämpfen Bundesinnenminister de Maizière hat heute die linksextremistische Internetplattform “linksunten.indymedia” auf Grundlage des Vereinsgesetzes verboten und aufgelöst. Nicht erst seit den Gewaltexzessen während des...
von Michael Frieser | Aug. 23, 2017 | Wahlkreis
Innenminister Herrmann prüft Sicherheit in der “Köpa” Vor zahlreichen Pressevertretern erklärte der derzeitig bayerische und zukünftige Bundesinnenminister Joachim Herrmann, der auf meine Einladung nach Nürnberg kam, wie wichtig eine Ausweitung der mobilen...
von Michael Frieser | Aug. 18, 2017 | Innen und Recht
Urlaub von Flüchtlingen in Herkunftsländern Medien berichten von kurzzeitigen Rückreisen von Flüchtlingen aus dem Südwesten Deutschlands in ihre Herkunftsländer. Reist ein Schutzberechtigter zum Urlaub in den Verfolgerstaat, muss er sofort seinen Schutzstatus...
von Michael Frieser | Aug. 16, 2017 | Innen und Recht
Rechtsstaat darf sich nicht aushöhlen lassen Der Vorsitzende des Deutschen Richterbundes, Jens Gnisa, bemängelt staatliche „Vollzugsdefizite“. So werden in Deutschland rund 150.000 Haftbefehle nicht vollstreckt. Auch Abschiebungen abgelehnter Asylbewerber werden...
von Michael Frieser | Aug. 9, 2017 | Wahlkreis
Mobilitäts-Talk mit Dorothee Bär im Oldtimer-Museum Anlässlich der Diskussion über nachhaltige Mobilität und saubere Luft in den Innenstädten durften wir – Udo Feser, Uwe Feser, Landtagsabgeordneter Karl Freller und ich – die Parlamentarische Staatssekretärin aus dem...
