von Michael Frieser | Juni 22, 2017 | Innen und Recht
Rechtsstaat durchsetzen mit effektiven Strafen Der Bundestag entscheidet heute über das Autofahrverbot als Sanktionsmittel auch für solche Straftaten, die keinen Bezug zum Autofahren haben. CDU und CSU schaffen nicht nur klare Gesetze. Wir sorgen auch dafür,...
von Michael Frieser | Juni 19, 2017 | Innen und Recht
Grüne Träume von Übernahme des Innenministeriums zeugen von Realitätsverweigerung Die Grünen werden auch in Zukunft kein verlässlicher Partner in der inneren Sicherheit sein. Während sie konkrete Pläne für Verbote von Diesel- und Kohlekraftwerke vorlegen, bleiben die...
von Michael Frieser | Juni 18, 2017 | Wahlkreis
90. Geburtstag von Dr. Oscar Schneider Etwa 250 geladene Gäste kamen zum Empfang anlässlich des 90. Geburtstages unseres Ehrenvorsitzenden Dr. Oscar Schneider in den Historischen Rathaussaal. Auch viele Vertreter der Nürnberger Presse waren anwesend, um den früheren...
von Michael Frieser | Juni 12, 2017 | Innen und Recht
Bundesweite Schleierfahndung nötig Der Bayerische Innenminister Joachim Herrmann (CSU) hat angesichts der heute beginnenden Innenministerkonferenz die bundesweite Ausdehnung der Schleierfahndung gefordert. Berlin und Bremen haben keine Schleierfahndung. In...
von Michael Frieser | Juni 7, 2017 | Demografie
Rentenkonzept der SPD verkennt Demografie Keine Politik auf Kosten der jungen Generation. Die SPD hat mit ihrem heute vorgestellten Rentenkonzept erneut bewiesen, dass sie eine rückwärtsgewandte Politik verfolgt. Wer die demografischen Notwendigkeiten negiert,...
