von Michael Frieser | Sep. 12, 2025 | Allgemein, Innen und Recht, Kultur und Medien
Die Münchner Philharmoniker wurden aus dem Gent Festival ausgeladen, weil sie einen israelischen Chefdirigenten haben. Dass sich Shani mehrfach für Frieden und Versöhnung ausgesprochen habe, war der Festival-Leitung nicht genug. Hier wird ein Künstler wegen seiner...
von Michael Frieser | Sep. 12, 2025 | Allgemein, Bundestag, Innen und Recht
Wir haben in den letzten Jahren immer wieder erleben müssen, wie Plenardebatten und Ausschusssitzungen als Bühne für gezielte politische Provokationen genutzt werden. Der Überbietungswettbewerb der Ränder, die wahlweise mit beklebten T-Shirts ihrer Sympathie für die...
von Michael Frieser | Sep. 12, 2025 | Allgemein, Bundestag, Innen und Recht
Mit den intensiven Angriffen auf Städte in der gesamten Ukraine und dem Eindringen zahlreicher Kampfdrohnen in den polnischen Luftraum diese Woche hat Putin erneut demonstriert, dass er keinerlei Interesse an einer militärischen Deeskalation hat. Von der bis heute in...
von Michael Frieser | Juli 11, 2025 | Allgemein, Bundestag, Innen und Recht
Heute wollten wir den hervorragenden Juristen Prof. Dr. Günter Spinner zum Nachfolger von Dr. Christ am Bundesverfassungsgericht wählen. In einem weiteren Wahlgang sollten auch zwei SPD-Kandidatinnen gewählt werden. Eine davon war die zuvor unbekannte und nun...
von Michael Frieser | Juli 11, 2025 | Allgemein, Bundestag
In dieser Woche haben wir den Haushalt für das laufende Jahr in erster Lesung beraten. Wir stehen vor gewaltigen Aufgaben: Wir brauchen dringend Investitionen in unsere Infrastruktur und unsere innere und äußere Sicherheit. Die Wirtschaft muss entlastet werden, damit...
von Michael Frieser | Juli 11, 2025 | Allgemein, Bundestag, Wahlkreis
Nachdem Bundesfinanzminister Klingbeil verkündet hatte, dass der Haushalt keinen Spielraum für die sofortige Absenkung der Stromsteuer für alle lassen würde, war die Aufregung in den zurückliegenden Wochen groß – übrigens auch bei uns in der Unionsfraktion! Sehr...
