von Michael Frieser | Okt. 17, 2025 | Allgemein, Bundestag, Demografie, Innen und Recht
Vor einem Monat hat sich das Bundeskabinett auf einen Kompromiss zur Schaffung eines neuen Wehrdienstes geeinigt. Im Fokus: Freiwilligkeit und attraktive Anreize für eine zügigen Aufwuchs der Streitkräfte. Mit Blick auf substantielle Zweifel innerhalb der Bundeswehr,...
von Michael Frieser | Okt. 17, 2025 | Allgemein, Bundestag
Zwei Jahre sind seit dem barbarischen Terrorangriff der Hamas vergangen, bei dem 1.200 Menschen ermordet wurden. Nach 738 Tagen sind in dieser Woche alle überlebenden Geiseln freigelassen worden. Diese Nachricht erfüllt mich mit Freude und Dankbarkeit – für jedes...
von Michael Frieser | Okt. 10, 2025 | Allgemein, Bundestag, Innen und Recht
Wie versprochen haben wir die von der Ampel eingeführte Turboeinbürgerung nach nur drei Jahren wieder abgeschafft. Und damit den eingeschlagenen Irrweg in der Migration korrigiert. Der deutsche Pass steht nun wieder am Ende einer gelungenen Integration und nicht am...
von Michael Frieser | Okt. 10, 2025 | Allgemein, Bundestag, Innen und Recht
Nach rund acht Stunden Beratungen hatte sich der Koalitionsausschuss auf den Systemwechsel geeinigt. Das Bürgergeld ist Geschichte. Das Prinzip Fördern und Fordern tritt wieder in Kraft. Es geht nicht mehr darum Menschen nur zu alimentieren, sondern ihnen zu helfen...
von Michael Frieser | Sep. 26, 2025 | Allgemein, Bundestag, Innen und Recht
Erst letzte Woche konnten wir im Bundestag den Bundeshaushalt 2025 abschließend beraten und beschließen, schon diese Woche haben wir den Regierungsentwurf für den Haushalt 2026 erstmals beraten und starten damit das parlamentarische Verfahren. Dabei ist klar:...
von Michael Frieser | Sep. 26, 2025 | Allgemein, Bundestag
Auch diese Woche hat es wieder Drohnenüberflüge über kritische Infrastruktur in Dänemark gegeben. Auch Deutschland ist Ziel hybrider Bedrohungen, wir sind Ziel von Sabotage und Spionage. Moskau testet Europa, will mit diesen Luftraumverletzungen, Drohnenüberflügen und...
