von Michael Frieser | Juli 11, 2025 | Allgemein, Bundestag, Innen und Recht
Heute wollten wir den hervorragenden Juristen Prof. Dr. Günter Spinner zum Nachfolger von Dr. Christ am Bundesverfassungsgericht wählen. In einem weiteren Wahlgang sollten auch zwei SPD-Kandidatinnen gewählt werden. Eine davon war die zuvor unbekannte und nun...
von Michael Frieser | Juli 11, 2025 | Allgemein, Bundestag
In dieser Woche haben wir den Haushalt für das laufende Jahr in erster Lesung beraten. Wir stehen vor gewaltigen Aufgaben: Wir brauchen dringend Investitionen in unsere Infrastruktur und unsere innere und äußere Sicherheit. Die Wirtschaft muss entlastet werden, damit...
von Michael Frieser | Juli 11, 2025 | Allgemein, Bundestag, Wahlkreis
Nachdem Bundesfinanzminister Klingbeil verkündet hatte, dass der Haushalt keinen Spielraum für die sofortige Absenkung der Stromsteuer für alle lassen würde, war die Aufregung in den zurückliegenden Wochen groß – übrigens auch bei uns in der Unionsfraktion! Sehr...
von Michael Frieser | Juni 27, 2025 | Allgemein, Bundestag
Komplizierte Zeiten erfordern klare Kommunikation: „Es gibt für mich keinen Grund, das zu kritisieren, was Israel vor einer Woche begonnen hat, und auch keinen Grund, das zu kritisieren, was Amerika am letzten Wochenende getan hat.“ – so kommentierte...
von Michael Frieser | Juni 27, 2025 | Allgemein, Bundestag
Unser „European way of life“ ist u.a. durch das imperialistische Streben Russlands bedroht. Neben dem Krieg in der Ukraine sehen wir weitere überlappende Kriegs- und Krisenherde. Die Weltlage erfordert Führung und Handlungsfähigkeit. Gerade in der EU wird man auf...
von Michael Frieser | Juni 6, 2025 | Allgemein, Bundestag, Kultur und Medien, Wahlkreis
Am Mittwoch hat die Stadt Nürnberg in der Bayerischen Landesvertretung die Umwandlung der Kongresshalle auf dem ehemaligen Reichsparteitagsgelände zu einem herausragenden Kultur- und Erinnerungsort vorgestellt. Vor vollem Haus durfte ich in das Thema einführen und...
