von Michael Frieser | Okt. 17, 2025 | Allgemein, Bundestag, Demografie, Innen und Recht
Vor einem Monat hat sich das Bundeskabinett auf einen Kompromiss zur Schaffung eines neuen Wehrdienstes geeinigt. Im Fokus: Freiwilligkeit und attraktive Anreize für eine zügigen Aufwuchs der Streitkräfte. Mit Blick auf substantielle Zweifel innerhalb der Bundeswehr,...
von Michael Frieser | Okt. 10, 2025 | Allgemein, Bundestag, Innen und Recht
Wie versprochen haben wir die von der Ampel eingeführte Turboeinbürgerung nach nur drei Jahren wieder abgeschafft. Und damit den eingeschlagenen Irrweg in der Migration korrigiert. Der deutsche Pass steht nun wieder am Ende einer gelungenen Integration und nicht am...
von Michael Frieser | Okt. 10, 2025 | Allgemein, Bundestag, Innen und Recht
Nach rund acht Stunden Beratungen hatte sich der Koalitionsausschuss auf den Systemwechsel geeinigt. Das Bürgergeld ist Geschichte. Das Prinzip Fördern und Fordern tritt wieder in Kraft. Es geht nicht mehr darum Menschen nur zu alimentieren, sondern ihnen zu helfen...
von Michael Frieser | Sep. 26, 2025 | Allgemein, Bundestag, Innen und Recht
Erst letzte Woche konnten wir im Bundestag den Bundeshaushalt 2025 abschließend beraten und beschließen, schon diese Woche haben wir den Regierungsentwurf für den Haushalt 2026 erstmals beraten und starten damit das parlamentarische Verfahren. Dabei ist klar:...
von Michael Frieser | Sep. 12, 2025 | Allgemein, Innen und Recht, Kultur und Medien
Die Münchner Philharmoniker wurden aus dem Gent Festival ausgeladen, weil sie einen israelischen Chefdirigenten haben. Dass sich Shani mehrfach für Frieden und Versöhnung ausgesprochen habe, war der Festival-Leitung nicht genug. Hier wird ein Künstler wegen seiner...
von Michael Frieser | Sep. 12, 2025 | Allgemein, Bundestag, Innen und Recht
Wir haben in den letzten Jahren immer wieder erleben müssen, wie Plenardebatten und Ausschusssitzungen als Bühne für gezielte politische Provokationen genutzt werden. Der Überbietungswettbewerb der Ränder, die wahlweise mit beklebten T-Shirts ihrer Sympathie für die...
