von Michael Frieser | Sep. 12, 2025 | Allgemein, Innen und Recht, Kultur und Medien
Die Münchner Philharmoniker wurden aus dem Gent Festival ausgeladen, weil sie einen israelischen Chefdirigenten haben. Dass sich Shani mehrfach für Frieden und Versöhnung ausgesprochen habe, war der Festival-Leitung nicht genug. Hier wird ein Künstler wegen seiner...
von Michael Frieser | Sep. 12, 2025 | Allgemein, Bundestag, Innen und Recht
Wir haben in den letzten Jahren immer wieder erleben müssen, wie Plenardebatten und Ausschusssitzungen als Bühne für gezielte politische Provokationen genutzt werden. Der Überbietungswettbewerb der Ränder, die wahlweise mit beklebten T-Shirts ihrer Sympathie für die...
von Michael Frieser | Sep. 12, 2025 | Allgemein, Bundestag, Innen und Recht
Mit den intensiven Angriffen auf Städte in der gesamten Ukraine und dem Eindringen zahlreicher Kampfdrohnen in den polnischen Luftraum diese Woche hat Putin erneut demonstriert, dass er keinerlei Interesse an einer militärischen Deeskalation hat. Von der bis heute in...
von Michael Frieser | Juli 11, 2025 | Allgemein, Bundestag, Innen und Recht
Heute wollten wir den hervorragenden Juristen Prof. Dr. Günter Spinner zum Nachfolger von Dr. Christ am Bundesverfassungsgericht wählen. In einem weiteren Wahlgang sollten auch zwei SPD-Kandidatinnen gewählt werden. Eine davon war die zuvor unbekannte und nun...
von Michael Frieser | Juni 27, 2025 | Bundestag, Innen und Recht, Kultur und Medien
Am Dienstag wurden im Bundeskabinett der 2. Regierungsentwurf für den Bundeshaushalt 2025, die Eckwerte bis 2029 und die Gesetzentwürfe zur Errichtung des Sondervermögens Infrastruktur und Klimaneutralität beschlossen. Damit ist klar: Die Modernisierung des Landes...
von Michael Frieser | Juni 6, 2025 | Bundestag, Innen und Recht
Wir sind angetreten, um die illegale Migration zu stoppen und unsere Grenzen wirksam zu kontrollieren. Die Grenzkontrollen und die verschiedenen anderen Maßnahmen, die die neue Bundesregierung ergriffen hat, zeigen Wirkung. Die Zahl der Zuwanderer nach Bayern hat sich...
