von Michael Frieser | Dez. 5, 2025 | Allgemein, Bundestag, Innen und Recht
Am Mittwoch haben wir in einer Aktuellen Stunde über die linksextreme Gewalt, die bei Protesten gegen die Neugründung des AfD-Jugendverbandes in Gießen aufgeflammt ist, debattiert. 1.000 linksextremistische Chaoten hatten sich unter friedliche Demonstranten gemischt...
von Michael Frieser | Nov. 28, 2025 | Allgemein, Bundestag, Innen und Recht, Wahlkreis
Heute haben wir den Haushalt 2026 beschlossen. Schwarz-Rot gelingt, woran die Ampel gescheitert ist. Innerhalb von zehn Wochen hat die Koalition zwei Haushalte beschlossen. Es waren harte Verhandlungen, aber sie waren erfolgreich. Wir stärken die innere und äußere...
von Michael Frieser | Nov. 14, 2025 | Bundestag, Innen und Recht, Wahlkreis
Beim gestrigen Koalitionsausschuss haben sich Union und SPD auf ein umfassendes Wachstums- und Energiepaket geeinigt, das vor allem Industrie und Mittelstand entlasten wird. Ein starkes Deutschland braucht eine starke Wirtschaft und sichere, gut bezahlte...
von Michael Frieser | Nov. 14, 2025 | Allgemein, Bundestag, Demografie, Innen und Recht
Genau am Tag des 70. Geburtstags der Bundeswehr haben sich Union und SPD mit dem Bundesverteidigungsminister auf einen neuen Wehrdienst geeinigt, damit wir nun schnell in die Umsetzung gehen können. Als Union war uns wichtig, mehr Verbindlichkeit in den Prozess zu...
von Michael Frieser | Nov. 14, 2025 | Allgemein, Bundestag, Innen und Recht
Schwarzarbeit raubt ehrlichen Betrieben die Aufträge und gefährdet Arbeitsplätze. Sie schadet der Wirtschaft und untergräbt das Vertrauen in den Rechtsstaat. Wer schwarzarbeitet, zahlt meistens keine Kranken- und Pflegeversicherungsbeiträge, was die...
von Michael Frieser | Nov. 7, 2025 | Bundestag, Innen und Recht
Am Mittwoch gab es eine wichtige Premiere: Eine Kabinettsitzung mit dem Ziel bürokratische Vorschriften abzuschaffen oder zu vereinfachen. Seit ihrem Amtsantritt hat die Bundesregierung bereits bedeutende Entlastungen für Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen und...
