von Michael Frieser | März 15, 2024 | Allgemein, Bundestag, Innen und Recht
Deutschland erlebt auch weiterhin einen großen Zustrom an Asylbewerbern. Im Jahr 2023 wurden fast 330.000 Erstanträge auf Asyl gestellt. In den ersten beiden Monaten des Jahres 2024 kamen weitere 47.000 Asylerstanträge hinzu. Nach wie vor entfällt ein weit...
von Michael Frieser | März 15, 2024 | Allgemein, Bundestag
Die Lage in der Ukraine verschlechtert sich von Tag zu Tag immer weiter. Unter enormem Einsatz von Menschen und Material übt Russland hohen militärischen Druck auf den Frontverlauf aus. Moskau setzt auf eine Materialschlacht, auf Terror gegen die Zivilbevölkerung und...
von Michael Frieser | Feb. 23, 2024 | Allgemein, Bundestag, Innen und Recht
Die Weltwirtschaft wächst. Derweil trüben sich die Aussichten für die deutsche Volkswirtschaft im Jahr 2024 weiter stark ein. Schon im Jahr 2023 schrumpfte sie um 0,3 Prozent, das produzierende Gewerbe sogar um 1,5 Prozent. Zahlreiche Unternehmen verlagern Teile oder...
von Michael Frieser | Feb. 23, 2024 | Allgemein, Bundestag
Zwei Jahre ist es her, dass Russland am 24. Februar 2022 mit seinem brutalen Angriff auf die Ukraine den Krieg, der bereits 2014 mit der völkerrechtswidrigen Annexion der Krim und dem Krieg gegen die Ostukraine begann, zurück auf unseren Kontinent gebracht hat. Schon...
von Michael Frieser | Feb. 23, 2024 | Allgemein, Bundestag, Innen und Recht
Kiffen ist demnächst legal. Mit ihrer parlamentarischen Mehrheit haben SPD, Grüne und FDP ein Gesetz zur Legalisierung von Cannabis durchgedrückt. Die Legalisierung ist der Gipfel der Verantwortungslosigkeit. Selbst aus den eigenen Reihen haben Parlamentarier mit der...
von Michael Frieser | Feb. 2, 2024 | Allgemein, Bundestag
Wir haben die höchsten Steuereinnahmen in der Geschichte unseres Landes und trotzdem wächst der Schuldenberg. Mit dem Bundeshaushalt 2024 legt die Ampel keinen „Sparhaushalt“ vor, sondern belastet die Bürger massiv mit höheren Steuern und Abgaben. Der Bundeshaushalt...
