von Michael Frieser | Dez. 11, 2020 | Allgemein, Bundestag, Wahlkreis
Die Kosten der Pandemie-Bekämpfung spiegeln sich eindrücklich im Bundeshaushalt für 2021 wider. Anders als ursprünglich geplant werden nun deutlich höhere Schulden aufgenommen, um die Folgen der Corona-Krise abzufedern. Der Ansatz für die Neuverschuldung wird auf...
von Michael Frieser | Dez. 9, 2020 | Bundestag
ZUM JAHRESSENDE SCHAFFT DER BUNDESTAG MIT DEN GESETZEN ZUR JAHRESSTEUER UND ZUM BUNDESHAUSHAILT 2021 DEN FINANZIELLEN AUSBLICK AUF DAS KOMMENDE JAHR. DAS JAHRESSTEUERGESETZ 2021 Das Jahressteuergesetz 2020 ist fertig verhandelt und kann in der letzten Sitzungswoche...
von Michael Frieser | Nov. 27, 2020 | Allgemein, Bundestag, Wahlkreis
Angesichts weiterhin hoher Infektions-, und leider auch Todeszahlen haben Bund und Länder am Mittwoch beschlossen, die „Lockdown-light-Maßnahmen“ auch im Dezember fortzuführen. Dazu sollen private Kontakte weiter beschränkt und die Maßnahmen in Hotspots...
von Michael Frieser | Nov. 19, 2020 | Bundestag
INTERVIEW MIT MICHAEL FRIESER Sie waren als Justiziar der Unionsfraktion intensiv an der Reform des Infektionsschutzgesetzes beteiligt, Herr Frieser. Wie sehr treffen Sie persönlich die massiven Proteste dagegen? Michael Frieser: Über Sachfragen kann man gerne...
von Michael Frieser | Nov. 16, 2020 | Bundestag
Drittes Bevölkerungsschutzgesetz Hier finden Sie Informationen zu zentralen Inhalten der Regelungen zum Dritten Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite. Sollten Fragen unbeantwortet bleiben, kontaktieren Sie mich bitte....
von Michael Frieser | Nov. 12, 2020 | Bundestag
Die Bewältigung der Pandemie bedeutet einen historischen Kraftakt für die Bevölkerung und Wirtschaft. Bundesregierung und Parlament haben mehrere milliardenschwere Maßnahmenpakete beschlossen, um der Krise effizient, pragmatisch und schnellstmöglich entgegenzutreten....
