von Michael Frieser | Apr. 28, 2017 | Innen und Recht
Kinderehen rigoros verbieten Heute berät der Deutsche Bundestag das Gesetz zum Verbot von Kinderehen in erster Lesung. “Seit dem Sommer letzten Jahres hat sich die Union dafür eingesetzt, dem unhaltbaren Zustand Einhalt zu gebieten, dass in unserem Land über...
von Michael Frieser | Apr. 27, 2017 | Innen und Recht
Die Union stärkt die Innere Sicherheit Der Deutsche Bundestag beschließt heute mehrere Gesetze, mit denen wir die Innere Sicherheit in unserem Land stärken. Die Vorstellung der Polizeilichen Kriminalstatistik 2016 hat deutlich gezeigt, dass CDU und CSU die Parteien...
von Michael Frieser | Apr. 24, 2017 | Innen und Recht
Wer Schutz sucht, darf nicht mit Kriminalität danken Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat heute die Polizeiliche Kriminalstatistik vorgestellt. Die Zahl der registrierten Kriminalität ist um 0,7 Prozent leicht gestiegen, die der Gewaltdelikte deutlich um 6,7...
von Michael Frieser | Apr. 5, 2017 | Innen und Recht
Keine kinderfeindlichen Praktiken in unserem Land Die Bundesregierung hat heute den von dem Bundesminister der Justiz und für Verbraucherschutz vorgelegten Entwurf eines Gesetzes zur Bekämpfung von Kinderehen beschlossen. Der heute endlich beschlossene Gesetzentwurf...
von Michael Frieser | März 24, 2017 | Demografie
Bundestagsdebatte zur demografiepolitischen Bilanz der Bundesregierung Heute wurde im Bundestag die demografiepolitische Bilanz der Bundesregierung debattiert. Die Bilanz geht von einer vorerst leicht steigenden Bevölkerungszahl sowie einer weiter leicht ansteigenden...
von Michael Frieser | März 23, 2017 | Innen und Recht
Ausreisepflicht darf nicht folgenlos bleiben Der Deutsche Bundestag hat heute in erster Lesung den Gesetzentwurf zur besseren Durchsetzung der Ausreisepflicht debattiert. Mit der großen Flüchtlingswelle 2015 erreichten viele unser Land, die nicht schutzbedürftig...
