von Michael Frieser | Mai 30, 2016 | Innen und Recht
Integration ist Verpflichtung Heute war der Bundesinnenminister Thomas de Maizière zu Gast bei den Arbeitskreisen Innen und Arbeit und Soziales der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag und stellte den Entwurf des Integrationsgesetzes vor. Der intensive und...
von Michael Frieser | Mai 25, 2016 | Innen und Recht
Wer sich nicht integriert wird sanktioniert Bei der Kabinettsklausur in Meseberg wurde heute das Integrationsgesetz beschlossen. Das Gesetz zeigt, dass wir uns nun endlich in einem Fahrwasser befinden, in dem wir nicht nur zur Reaktion auf schwer zu bewältigende...
von Michael Frieser | Mai 24, 2016 | Innen und Recht
Wir müssen uns zuhause sicher fühlen können Der Informationsaustausch zwischen den Bundesländern ist verbesserungsfähig. Vom Landeskriminalamt zum Bundeskriminalamt, von da zu Europol und von dort im Nachbarland, wieder die Hierarchie hinunter. Das dauert alles zu...
von Michael Frieser | Mai 10, 2016 | Innen und Recht
Deutschland muss sich mit Grenzkontrollen schützen Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière und der Bayerische Innenminister Joachim Herrmann haben sich in ihrer gestrigen Sitzung auf das weitere Vorgehen zum Schutz der deutschen Grenzen geeinigt. Die Erklärung...
von Michael Frieser | Mai 4, 2016 | Innen und Recht
Visafreiheit ist kein Handelsgut Die Empfehlung der EU-Kommission steht richtigerweise unter dem Vorbehalt, dass die Türkei alle 72 notwendigen Bedingungen erfüllt. Die Türkei hat es also in der Hand, die Voraussetzungen für die gewünschte Visaliberalisierung zu...
von Michael Frieser | Apr. 28, 2016 | Innen und Recht
Sozialleistungen für Zuwanderer aus der EU erst nach fünf Jahren Besser spät als nie. Eine langjährige Forderung der CSU wird nun endlich vom Bundesarbeitsministerium aufgegriffen: Wer nicht in die deutsche Sozialversicherung eingezahlt hat, soll künftig erstmal nur...
