Am vergangenen Mittwoch gedachten wir im Plenum den Opfern des Nationalsozialismus. Die Gedenkstunde findet jährlich rund um den 27. Januar, den Jahrestag der Befreiung des Konzentrations- und Vernichtungslagers Auschwitz-Birkenau durch die Rote Armee im Jahr 1945, statt. An der Gedenkstunde nehmen neben den Abgeordneten des Bundestages traditionell auch Vertreter der deutschen Verfassungsorgane teil.
In eindrücklichen Worten schilderte die polnisch-US-amerikanische Holocaustüberlebende Tova Friedman im Bundestag die schmerzvollen Erlebnisse ihrer Kindheit – beginnend mit der Ermordung ihrer Großmutter durch die SS bis hin zu ihrer Deportation nach Auschwitz, einen Ort, dessen Bestimmung ihr schon als Fünfjähriger bekannt war. Im Bundestag rief sie dazu auf, sich dem vielerorts wiedererstarkenden Antisemitismus entschieden entgegenzustellen.
Bundestagspräsidentin Julia Klöckner adressierte diese „besondere Verantwortung“ Deutschlands. Jede Form der Ausgrenzung jüdischen Lebens widerspricht dem Wesen unseres Landes. Wer in Deutschland lebt, gleich welcher Herkunft, muss sich dieser Verantwortung stellen.
„Nie wieder“ ist richtiger und wichtiger denn je. Doch Formeln allein reichen nicht. Wir müssen klarer benennen, was ist: Antisemitismus in Deutschland ist nicht Geschichte, er ist heute präsent in seinem alten und neuen Gewand. Rechtsextreme in Deutschland rütteln an dem Gründungsnarrativ unserer Republik, wenn sie den Nationalsozialismus verharmlosen oder für »erinnerungspolitische Wenden« eintreten. Islamisten und Linksextreme leben ihren Hass auf jüdisches Leben offen auf der Straße aus. Diesen Tendenzen treten wir als Union bedingungslos und entschieden entgegen.