von Michael Frieser | März 6, 2026 | Allgemein, Bundestag, Demografie
Das Bürgergeld ist Geschichte. Damit setzen wir als Union ein zentrales Wahlversprechen um und sorgen für mehr Gerechtigkeit im Land. Wir beenden damit die Verwaltung von Arbeitslosigkeit und kehren zurück zum Prinzip des Förderns und Forderns. Die Vermittlung in...
von Michael Frieser | Jan. 16, 2026 | Allgemein, Bundestag, Innen und Recht
Mit der ersten Lesung des Gesetzentwurfs zur Einführung Neuen Grundsicherung sind wir diese Woche einen wichtigen Schritt gegangen, um unseren Sozialstaat zukunftsfest zu machen. Im Kern sorgt der jetzt eingebrachte Gesetzentwurf für mehr Gerechtigkeit: Gerechtigkeit...