von Michael Frieser | Mai 10, 2016 | Innen und Recht
Deutschland muss sich mit Grenzkontrollen schützen Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière und der Bayerische Innenminister Joachim Herrmann haben sich in ihrer gestrigen Sitzung auf das weitere Vorgehen zum Schutz der deutschen Grenzen geeinigt. Die Erklärung...
von Michael Frieser | Mai 10, 2016 | Wahlkreis
Bund fördert Nürnberger Altstadt Nürnberg und Schwabach werden im Jahr 2016 erneut durch das Städtebauförderprogramm „Aktive Zentren“ von Bund und Land gefördert. In Nürnberg werden 90.000 Euro in die nördliche Altstadt investiert. Auch geringere Förderbeträge...
von Michael Frieser | Mai 4, 2016 | Innen und Recht
Visafreiheit ist kein Handelsgut Die Empfehlung der EU-Kommission steht richtigerweise unter dem Vorbehalt, dass die Türkei alle 72 notwendigen Bedingungen erfüllt. Die Türkei hat es also in der Hand, die Voraussetzungen für die gewünschte Visaliberalisierung zu...
von Michael Frieser | Mai 3, 2016 | Wahlkreis
Sicherheit und Service in Flüchtlingsunterkünften – ein Vor-Ort-Bericht Ihres Abgeordneten In Anbetracht des stark angestiegenen Aufkommens von Asylsuchenden in der Bundesrepublik Deutschland seit 2015 stellt sich für viele Bürgerinnen und Bürger die Frage, wie...
von Michael Frieser | Apr. 28, 2016 | Innen und Recht
Sozialleistungen für Zuwanderer aus der EU erst nach fünf Jahren Besser spät als nie. Eine langjährige Forderung der CSU wird nun endlich vom Bundesarbeitsministerium aufgegriffen: Wer nicht in die deutsche Sozialversicherung eingezahlt hat, soll künftig erstmal nur...
