Innere Sicherheit nur mit der Union

Innere Sicherheit nur mit der Union

Innere Sicherheit nur mit der Union Die SPD hat gestern einen 10-Punkte-Plan zur inneren Sicherheit vorgestellt. Nach wie vor zeugt es von gehöriger Chuzpe seitens der SPD, sich jetzt als Partei der inneren Sicherheit darzustellen. Einen Landesinnenminister an Bord zu...
Verbot von Kinderehen

Verbot von Kinderehen

Verbot von Kinderehen Am internationalen Kindertag setzen wir ein starkes Signal für das Kindeswohl: Nach langem Drängen der Union wird heute endlich das Verbot der Kinderehen beschlossen. Für Ehen zwischen 16 und 18 Jahren gilt die Aufhebung, Kinderehen von unter...
Es war ein Einzelfall, der wachrüttelte!

Es war ein Einzelfall, der wachrüttelte!

Es war ein Einzelfall, der wachrüttelte! Die interne Überprüfung von Asylentscheidungen durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) hat in vielen Fällen Mängel festgestellt. Das BAMF hat mit dem kürzlich verabschiedeten Gesetz zur besseren Durchsetzung...
Vorsicht mit Kritik am Vorgehen der Polizei

Vorsicht mit Kritik am Vorgehen der Polizei

Vorsicht mit Kritik am Vorgehen der Polizei Zur heutigen Abschiebung eines aus Afghanistan stammenden 21-jährigen Schülers von der Berufsschule am Nürnberger Stadtpark äußere ich mich wie folgt: Es spricht für die Professionalität der bayerischen Polizei, dass sie in...
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