von Michael Frieser | Nov. 28, 2025 | Allgemein, Bundestag, Innen und Recht, Wahlkreis
Heute haben wir den Haushalt 2026 beschlossen. Schwarz-Rot gelingt, woran die Ampel gescheitert ist. Innerhalb von zehn Wochen hat die Koalition zwei Haushalte beschlossen. Es waren harte Verhandlungen, aber sie waren erfolgreich. Wir stärken die innere und äußere...
von Michael Frieser | Nov. 14, 2025 | Allgemein, Bundestag, Demografie, Innen und Recht
Genau am Tag des 70. Geburtstags der Bundeswehr haben sich Union und SPD mit dem Bundesverteidigungsminister auf einen neuen Wehrdienst geeinigt, damit wir nun schnell in die Umsetzung gehen können. Als Union war uns wichtig, mehr Verbindlichkeit in den Prozess zu...
von Michael Frieser | Nov. 14, 2025 | Allgemein, Bundestag, Innen und Recht
Schwarzarbeit raubt ehrlichen Betrieben die Aufträge und gefährdet Arbeitsplätze. Sie schadet der Wirtschaft und untergräbt das Vertrauen in den Rechtsstaat. Wer schwarzarbeitet, zahlt meistens keine Kranken- und Pflegeversicherungsbeiträge, was die...
von Michael Frieser | Okt. 17, 2025 | Allgemein, Bundestag, Demografie, Innen und Recht
Vor einem Monat hat sich das Bundeskabinett auf einen Kompromiss zur Schaffung eines neuen Wehrdienstes geeinigt. Im Fokus: Freiwilligkeit und attraktive Anreize für eine zügigen Aufwuchs der Streitkräfte. Mit Blick auf substantielle Zweifel innerhalb der Bundeswehr,...
von Michael Frieser | Okt. 17, 2025 | Allgemein, Bundestag
Zwei Jahre sind seit dem barbarischen Terrorangriff der Hamas vergangen, bei dem 1.200 Menschen ermordet wurden. Nach 738 Tagen sind in dieser Woche alle überlebenden Geiseln freigelassen worden. Diese Nachricht erfüllt mich mit Freude und Dankbarkeit – für jedes...
von Michael Frieser | Okt. 10, 2025 | Allgemein, Bundestag, Innen und Recht
Wie versprochen haben wir die von der Ampel eingeführte Turboeinbürgerung nach nur drei Jahren wieder abgeschafft. Und damit den eingeschlagenen Irrweg in der Migration korrigiert. Der deutsche Pass steht nun wieder am Ende einer gelungenen Integration und nicht am...
