von Michael Frieser | Jan. 30, 2026 | Allgemein, Bundestag
Mit dem sogenannten KRITIS-Dachgesetz haben wir am gestrigen Donnerstag Schluss mit Flickenteppich und Zuständigkeitschaos beim Schutz unserer kritischen Infrastruktur. Der Schutz kritischer Infrastrukturen ist eine Kernaufgabe staatlicher Sicherheitsvorsorge – das...
von Michael Frieser | Jan. 30, 2026 | Allgemein, Bundestag
Am vergangenen Mittwoch gedachten wir im Plenum den Opfern des Nationalsozialismus. Die Gedenkstunde findet jährlich rund um den 27. Januar, den Jahrestag der Befreiung des Konzentrations- und Vernichtungslagers Auschwitz-Birkenau durch die Rote Armee im Jahr 1945,...
von Michael Frieser | Jan. 30, 2026 | Allgemein, Bundestag
In diesem Jahr gilt einmal mehr: Wirtschaft, Wirtschaft, Wirtschaft! Im Jahreswirtschaftsbericht 2026 stellt die Bundesregierung ihre Wachstumserwartungen dar und beschreibt die Grundzüge und Prioritäten ihrer Wirtschaftspolitik. Die Bundesregierung geht von einer...
von Michael Frieser | Jan. 16, 2026 | Allgemein, Bundestag, Innen und Recht
Mit der ersten Lesung des Gesetzentwurfs zur Einführung Neuen Grundsicherung sind wir diese Woche einen wichtigen Schritt gegangen, um unseren Sozialstaat zukunftsfest zu machen. Im Kern sorgt der jetzt eingebrachte Gesetzentwurf für mehr Gerechtigkeit: Gerechtigkeit...
von Michael Frieser | Jan. 16, 2026 | Allgemein, Bundestag, Innen und Recht
In erster Lesung haben wir uns diese Woche mit dem sogenannten „Lieferkettensorgfaltspflichtenänderungsgesetz“ befasst. Es geht dabei vor allem um die Entlastung von Unternehmen. Wie im Koalitionsvertrag vereinbart, entfällt zunächst die Berichtspflicht über die...
von Michael Frieser | Jan. 16, 2026 | Allgemein, Bundestag, Kultur und Medien, Wahlkreis
Am Dienstag konnte ich die Stadt Nürnberg darüber informieren, dass sich der Bund mit 750.000 Euro an der Erweiterung der Dauerausstellung im Memorium Nürnberger Prozesse beteiligt. Das sind großartige Nachrichten, weil die Erweiterung dringend notwendig ist. Den...
