von Michael Frieser | Juni 6, 2025 | Allgemein, Bundestag, Kultur und Medien, Wahlkreis
Am Mittwoch hat die Stadt Nürnberg in der Bayerischen Landesvertretung die Umwandlung der Kongresshalle auf dem ehemaligen Reichsparteitagsgelände zu einem herausragenden Kultur- und Erinnerungsort vorgestellt. Vor vollem Haus durfte ich in das Thema einführen und...
von Michael Frieser | Juni 6, 2025 | Bundestag, Innen und Recht
Wir sind angetreten, um die illegale Migration zu stoppen und unsere Grenzen wirksam zu kontrollieren. Die Grenzkontrollen und die verschiedenen anderen Maßnahmen, die die neue Bundesregierung ergriffen hat, zeigen Wirkung. Die Zahl der Zuwanderer nach Bayern hat sich...
von Michael Frieser | Mai 23, 2025 | Allgemein, Bundestag
Der aktuelle Jahresbericht der scheidenden Wehrbeauftragten des Bundestages, Dr. Eva Högl, hat diese Woche erneut erhebliche Defizite bei der Bundeswehr offenbart. Die Ampel hat zwar von Zeitenwende gesprochen, aber gewaltige Baustellen hinterlassen: Die Truppe altert...
von Michael Frieser | Mai 23, 2025 | Bundestag, Innen und Recht
Das Bürgergeld wird zum Fass ohne Boden. Die aktuellen Projektionen für das Haushaltsjahr 2025 zeigen: Das Bürgergeld wird immer teurer und den Bundeshaushalt mit rund 51 Milliarden Euro belasten – das sind mehr als 10 Prozent der Gesamtausgaben des Bundes. Diese...
von Michael Frieser | Mai 9, 2025 | Allgemein, Bundestag, Wahlkreis
Im Sommer letzten Jahres hat sich der Streit innerhalb der Ampel Koalition so weit zugespitzt, dass die Bundesregierung faktisch handlungsunfähig war. Acht Monate später, am Dienstag dieser Woche haben wir diese Hängepartie beendet. Auch wenn es im Parlament auf den...
von Michael Frieser | März 28, 2025 | Allgemein, Bundestag
Am vergangenen Dienstag ist unser neu gewähltes Parlament zu seiner ersten Sitzung zusammengekommen. Damit beginnt eine neue Legislaturperiode und eine Phase der politischen Neuordnung in herausfordernden Zeiten. Der 21. Deutsche Bundestag ist mit 630 Abgeordneten...