von Michael Frieser | Mrz 15, 2024 | Allgemein, Bundestag
Die Lage in der Ukraine verschlechtert sich von Tag zu Tag immer weiter. Unter enormem Einsatz von Menschen und Material übt Russland hohen militärischen Druck auf den Frontverlauf aus. Moskau setzt auf eine Materialschlacht, auf Terror gegen die Zivilbevölkerung und...
von Michael Frieser | Feb 23, 2024 | Allgemein, Bundestag, Innen und Recht
Die Weltwirtschaft wächst. Derweil trüben sich die Aussichten für die deutsche Volkswirtschaft im Jahr 2024 weiter stark ein. Schon im Jahr 2023 schrumpfte sie um 0,3 Prozent, das produzierende Gewerbe sogar um 1,5 Prozent. Zahlreiche Unternehmen verlagern Teile oder...
von Michael Frieser | Feb 23, 2024 | Allgemein, Bundestag
Zwei Jahre ist es her, dass Russland am 24. Februar 2022 mit seinem brutalen Angriff auf die Ukraine den Krieg, der bereits 2014 mit der völkerrechtswidrigen Annexion der Krim und dem Krieg gegen die Ostukraine begann, zurück auf unseren Kontinent gebracht hat. Schon...
von Michael Frieser | Feb 23, 2024 | Allgemein, Bundestag, Innen und Recht
Kiffen ist demnächst legal. Mit ihrer parlamentarischen Mehrheit haben SPD, Grüne und FDP ein Gesetz zur Legalisierung von Cannabis durchgedrückt. Die Legalisierung ist der Gipfel der Verantwortungslosigkeit. Selbst aus den eigenen Reihen haben Parlamentarier mit der...
von Michael Frieser | Feb 2, 2024 | Allgemein, Bundestag
Wir haben die höchsten Steuereinnahmen in der Geschichte unseres Landes und trotzdem wächst der Schuldenberg. Mit dem Bundeshaushalt 2024 legt die Ampel keinen „Sparhaushalt“ vor, sondern belastet die Bürger massiv mit höheren Steuern und Abgaben. Der Bundeshaushalt...
von Michael Frieser | Feb 2, 2024 | Allgemein, Bundestag, Innen und Recht
„Erhebliche Bedenken“ zum Ampel-Gesetzentwurf für die Cannabis-Legalisierung meldeten SPD-Innenpolitiker noch vor wenigen Wochen an. Zum Beispiel den Eigenanbau für Erwachsene ohne Bedingungen unkontrolliert zu erlauben, sei ein Fehler. Die Einschätzung,...
