von Michael Frieser | Jan. 17, 2017 | Innen und Recht
NPD zu bedeutungslos um sie zu verbieten Das Bundesverfassungsgericht hat mit heutigem Urteil ein NPD-Verbot abgelehnt. Die Urteilsbegründung bestätigt die richtige Entscheidung der Bundesregierung und des Bundestages, sich einem Verbotsverfahren nicht anzuschließen....
von Michael Frieser | Jan. 12, 2017 | Innen und Recht
Wechsel an der Spitze des BAMF Heute erfolgte im Beisein von Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière die Übergabe der Leitung des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) von Frank-Jürgen Weise an Jutta Cordt in Nürnberg, dem Sitz der Behörde. Frank-Jürgen...
von Michael Frieser | Dez. 16, 2016 | Demografie
Investitionen in Kitas Mit dem Kabinettsbeschluss ist der Weg frei für weitere Investitionen in die Kindertagesstätten. Bund und Ländern wollen gemeinsam 100.000 weitere Betreuungsplätze schaffen und zudem in die Verbesserung der Betreuungsqualität investieren. Bis...
von Michael Frieser | Dez. 13, 2016 | Demografie
Gastbeitrag – Die Bedeutung der Demographie Die öffentliche Diskussion wird derzeit durch Fragen der Rente und Altersarmut beherrscht. Großen Raum nehmen die von Bundesministerin Nahles vorgeschlagenen doppelten Haltelinien des Rentenniveaus ein. Doch entgegen...
von Michael Frieser | Dez. 6, 2016 | Innen und Recht
Keine Vorverurteilungen aber auch keine Vertuschungen Es gilt nun aus der berechtigten Empörung über das Schicksal der Opfer und der berechtigen Forderung nach gerechten Strafen für die Täter keine unberechtigten Schlüsse auf alle Flüchtlinge zu ziehen. Wir brauchen...
von Michael Frieser | Nov. 28, 2016 | Innen und Recht
Spät und zu wenig gegen Wohnungseinbrüche Bereits im Januar 2015 forderte die CSU bei ihrer Klausurtagung in Wildbad Kreuth die wirksamere Bekämpfung von Wohnungseinbrüchen durch Aufnahme in den Katalog der „schweren Straftaten“ in § 100 a Abs. 2 der...
