von Michael Frieser | Dez. 5, 2025 | Allgemein, Bundestag, Innen und Recht
Am Mittwoch haben wir in einer Aktuellen Stunde über die linksextreme Gewalt, die bei Protesten gegen die Neugründung des AfD-Jugendverbandes in Gießen aufgeflammt ist, debattiert. 1.000 linksextremistische Chaoten hatten sich unter friedliche Demonstranten gemischt...
von Michael Frieser | Sep. 26, 2025 | Allgemein, Bundestag
Auch diese Woche hat es wieder Drohnenüberflüge über kritische Infrastruktur in Dänemark gegeben. Auch Deutschland ist Ziel hybrider Bedrohungen, wir sind Ziel von Sabotage und Spionage. Moskau testet Europa, will mit diesen Luftraumverletzungen, Drohnenüberflügen und...
von Michael Frieser | Jan. 29, 2025 | Allgemein, Bundestag, Innen und Recht, Wahlkreis
Nürnberger Nachrichten, 29. Januar 2025, Seite 3 Politisches Gezerre um einen Aufsteiger Parteien | Soll die AfD nun verboten werden oder nicht? Ein SPD- und ein CSU-Parlamentarier aus der Region begründen ihre Position im Interview. Von Harald Baumer BERLIN/NÜRNBERG...
von Michael Frieser | Okt. 18, 2024 | Bundestag, Innen und Recht
Eine Reihe von Bundestagsabgeordneten bereitet einen Gruppenantrag mit dem Ziel der Einleitung eines Verbotsverfahrens gegen die AfD vor. In unserer Fraktionssitzung haben wir als Union diese Woche ausführlich und sachlich über den Gruppenantrag, die Rechtslage und...
von Michael Frieser | Juni 14, 2024 | Allgemein, Bundestag
Am Dienstag besuchte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj den Bundestag im Zusammenhang mit seiner Teilnahme an der internationalen Wiederaufbaukonferenz für sein Land in Berlin. Diese Konferenz blickt voraus auf die Zeit nach einem Ende des russischen...
