von Michael Frieser | Jan. 27, 2023 | Allgemein, Bundestag
Wirtschaftsminister Habecks Regierungserklärung zum Jahreswirtschaftsbericht beschränkte sich inhaltlich darauf, dass die Lage besser sei als befürchtet. Ja, es hätte noch schlimmer kommen können, aber das ist kein Grund sich zu beglückwünschen und sich...
von Michael Frieser | Jan. 27, 2023 | Allgemein, Bundestag, Innen und Recht
Heute ist der Tag der Mahnung und des Gedenkens an die Opfer des Holocausts. Es ist der Tag, an dem vor 78 Jahren die Überlebenden des nationalsozialistischen Vernichtungslagers Auschwitz-Birkenau befreit wurden. Das KZ Auschwitz ist seither zum Symbol geworden für...
von Michael Frieser | Jan. 27, 2023 | Allgemein, Bundestag, Innen und Recht, Wahlkreis
Der Gesetzentwurf der Ampel ist alter AfD-Wein in neuen Ampel-Schläuchen. Dieses Kappungsmodell wurde in der letzten Wahlperiode bereits vorgeschlagen und seinerzeit vollkommen zu Recht einhellig abgelehnt. Davon will die Ampel heute nichts mehr wissen. In der...
von Michael Frieser | Jan. 20, 2023 | Allgemein, Bundestag
Während die Proteste und die Gewalt des iranischen Regimes langsam wieder aus den europäischen Schlagzeilen verschwinden, geht die Unterdrückung vor Ort unvermindert weiter. Die Bundesregierung muss ihre Iranpolitik endlich entschlossen auf den Erfolg der...
von Michael Frieser | Jan. 20, 2023 | Allgemein, Bundestag, Innen und Recht, Wahlkreis
Der angeblich neue Vorschlag der Ampel ist lediglich ein weiteres Modell der Nicht-Zuteilung von bereits errungenen Wahlkreisen. Die AfD hat bereits in der letzten Legislatur die Kappung von Überhangmandaten vorgeschlagen. Aus guten Gründen hatten damals alle übrigen...
von Michael Frieser | Jan. 20, 2023 | Allgemein, Bundestag
Mit Christine Lambrecht hatte unser Land eine Bundesverteidigungsministerin, die mit ihrer Aufgabe vollkommen überfordert war. Das muss dieser Respekt gewesen sein, von dem Olaf Scholz so gerne spricht, der ihn bewogen hat seine fachfremde Genossin dieses wichtige...
