von Michael Frieser | Nov. 14, 2025 | Allgemein, Bundestag, Innen und Recht
Schwarzarbeit raubt ehrlichen Betrieben die Aufträge und gefährdet Arbeitsplätze. Sie schadet der Wirtschaft und untergräbt das Vertrauen in den Rechtsstaat. Wer schwarzarbeitet, zahlt meistens keine Kranken- und Pflegeversicherungsbeiträge, was die...
von Michael Frieser | Nov. 7, 2025 | Bundestag, Innen und Recht
Am Mittwoch gab es eine wichtige Premiere: Eine Kabinettsitzung mit dem Ziel bürokratische Vorschriften abzuschaffen oder zu vereinfachen. Seit ihrem Amtsantritt hat die Bundesregierung bereits bedeutende Entlastungen für Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen und...
von Michael Frieser | Nov. 7, 2025 | Bundestag, Innen und Recht, Kultur und Medien
Vorschriften, Doppelprüfungen, Unterschriftenwege: Unsere Pflegekräfte werden tagtäglich von der vorhandenen Bürokratie lahmgelegt und fehlen damit in der Versorgung. Mit dem Gesetz zur Befugniserweiterung und Entbürokratisierung in der Pflege verbessern wir die...
von Michael Frieser | Nov. 7, 2025 | Bundestag, Innen und Recht, Kultur und Medien
Der Bundestag hat die Gaskundinnen und -kunden in Deutschland von der Gasspeicherumlage befreit. Mit der diese Woche beschlossenen Gesetzesänderung übernimmt der Bund bis zum Jahresende die Kosten von derzeit rund 3,4 Milliarden Euro. Das bedeutet eine Entlastung...
von Michael Frieser | Okt. 17, 2025 | Allgemein, Bundestag, Demografie, Innen und Recht
Vor einem Monat hat sich das Bundeskabinett auf einen Kompromiss zur Schaffung eines neuen Wehrdienstes geeinigt. Im Fokus: Freiwilligkeit und attraktive Anreize für eine zügigen Aufwuchs der Streitkräfte. Mit Blick auf substantielle Zweifel innerhalb der Bundeswehr,...
von Michael Frieser | Okt. 17, 2025 | Allgemein, Bundestag
Zwei Jahre sind seit dem barbarischen Terrorangriff der Hamas vergangen, bei dem 1.200 Menschen ermordet wurden. Nach 738 Tagen sind in dieser Woche alle überlebenden Geiseln freigelassen worden. Diese Nachricht erfüllt mich mit Freude und Dankbarkeit – für jedes...
