von Michael Frieser | Juli 5, 2017 | Innen und Recht
Verfassungsschutzbericht zeigt, dass auch linksextreme Bedrohung zulegt Der Verfassungsschutzbericht gibt keine Entwarnung. Es gilt unsere Anstrengungen in der Gefahrenabwehr, aber vor allem in der Prävention fortzuführen. Der Bericht mahnt gleichzeitig zu einer...
von Michael Frieser | Juli 5, 2017 | Innen und Recht
Deutliche Strafverschärfung bei nichtgebildeter Rettungsgasse richtig Erneut haben Autofahrer durch das Unterlassen der Bildung einer Rettungsgasse den Einsatz der Rettungskräfte behindert und Gaffer auf der Gegenfahrbahn fast weitere Unfälle verursacht. Dieses...
von Michael Frieser | Juni 30, 2017 | Innen und Recht
Hass im Internet eindämmen Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz hat heute der Deutsche Bundestag beschlossen. CDU/CSU haben heute Anbieter großer sozialer Netzwerke wie Facebook verpflichtet, ein effektives transparentes Beschwerdemanagement gegen Hassnachrichten und...
von Michael Frieser | Juni 30, 2017 | Innen und Recht
Damit man sich zuhause weiter sicher fühlen kann Eine Strafverschärfung und die Zurverfügungstellung von Vorratsdaten zur Bekämpfung von Wohnungseinbruchdiebstahl hat diese Woche der Deutsche Bundestag beschlossen. Der Einbruch in die eigenen vier Wände ist für viele...
von Michael Frieser | Juni 29, 2017 | Innen und Recht
NZ-Interview: Michael Frieser stimmt mit Nein „Drängende Fragen bleiben ungeklärt“ NÜRNBERG — Neben den Nürnberger Abgeordneten von Opposition und SPD will auch die scheidende CSU-Parlamentarierin Dagmar Wöhrl morgen für die Homo-Ehe stimmen. Ihr Parteifreund Michael...
von Michael Frieser | Juni 27, 2017 | Innen und Recht
Liberale Moschee in Berlin unterstützen Die Berliner Bürgerrechtlerin Seyran Ateş eröffnete in Berlin die liberale Ibn Rushd-Goethe-Moschee und wird seit dem von Radikalen bedroht. Deswegen wird sie rund um die Uhr vom LKA beschützt. In der Moschee im Gebäude der...
