von Michael Frieser | Juni 14, 2018 | Innen und Recht
Musterfeststellungsklage beschlossen Heute haben wir die Musterfeststellungsklage beschlossen – einen Meilenstein für Verbraucherrechte. Wenn viele Verbraucher in gleicher Weise geschädigt sind, können sie ohne hohes Prozessrisiko ihre Anspruchsvoraussetzungen...
von Michael Frieser | Apr. 27, 2018 | Kultur und Medien
Filmempfang der CDU/CSU-Bundestagsfraktion voller Erfolg Für den deutschen Film haben wir ehrgeizige Vorhaben in den Koalitionsvertrag aufgenommen – nun beginnt die parlamentarische Umsetzung. Die Förderinstrumente, vor allem der Deutsche...
von Michael Frieser | Apr. 25, 2018 | Kultur und Medien
Absetzung des “Echo” nach Eklat Dass ein absehbarer Eklat nun zum Ende eines renommierten Musikpreises führt ist schade. Insbesondere für alle bisher ausgezeichneten Künstler. Es ist aber die richtige Entscheidung, wenn ein vollständiger Neuanfang...
von Michael Frieser | Apr. 23, 2018 | Kultur und Medien
Ein Echo für Beleidigungen? Im Nachgang der diesjährigen Echo Verleihung ist eine emotionale Debatte darüber entbrannt, was Kunst und was Beleidigung oder Volksverhetzung ist und ob das eine das andere ausschließt. Hier werden leider wieder vornehmlich die gehört, die...
von Michael Frieser | Apr. 18, 2018 | Innen und Recht
Keine Gelder für Verfassungsfeinde Anfang Februar beschlossen die Bundesländer einstimmig, ein Verfahren zum Ausschluss der verfassungsfeindlichen NPD aus der staatlichen Parteienfinanzierung einzuleiten. Das Bundesverfassungsgericht hat klargestellt, dass es sich bei...
von Michael Frieser | Apr. 13, 2018 | Innen und Recht
Wohnungseinbrüche 2017 stark zurückgegangen Auf Grundlage der für alle Bundesländer vorliegenden Kriminalstatistiken ergibt sich, dass die Zahl der registrierten Wohnungseinbrüche in Deutschland 2017 um mehr als ein Fünftel zurückgegangen ist. Das zeigt, dass die in...
