von Michael Frieser | März 21, 2018 | Kultur und Medien
Kulturdebatte im Deutschen Bundestag In der Generaldebatte im Deutschen Bundestag, hat die Bundesregierung ihre Schwerpunkte für die Wahlperiode erklärt. Die Kulturstaatsministerin Monika Grütters MdB hat hervorgehoben, dass es in der Kultur- und Medienpolitik darum...
von Michael Frieser | März 20, 2018 | Demografie
Rentenerhöhung zum 1. Juli Erfreuliche Nachrichten für die Rentnerinnen und Rentner in Deutschland: Aufgrund der guten wirtschaftlichen Entwicklung werden die Renten auch in diesem Jahr wieder deutlich steigen. Im Westen wird die Erhöhung voraussichtlich 3,2 Prozent...
von Michael Frieser | März 19, 2018 | Innen und Recht
Musterfeststellungsklage Mit der Musterfeststellungsklage plant die Große Koalition die Verbesserung des Verbraucherschutzes. Für Fälle, in denen eine Vielzahl von Betroffenen auf die gleiche Art und Weise geschädigt worden ist, wird so eine effektive...
von Michael Frieser | Jan. 19, 2018 | Innen und Recht
Familiennachzug weiter aussetzen Diese Woche haben wir den Gesetzentwurf zum Familiennachzug zu subsidiär Schutzberechtigten beraten. Er sieht vor, dass der Familiennachzug in einem ersten Schritt weiterhin ausgesetzt bleibt. In einem zweiten Schritt werden wir bis...
von Michael Frieser | Jan. 16, 2018 | Demografie
Bevölkerungswachstum 2017 Die Bevölkerung ist im Jahr 2017 voraussichtlich auf mindestens 82,8 Millionen Menschen gewachsen. Dies teilte das Statistische Bundesamt mit. Ende 2016 lebten in Deutschland 82,5 Millionen Menschen und damit 346.000 Menschen (+0,4%) mehr als...
von Michael Frieser | Jan. 11, 2018 | Innen und Recht
Klare Kante gegen Paralleljustiz Der Bundesgerichtshof hat heute die Freisprüche des Landgerichts Wuppertal in Sachen „Sharia-Police“ aufgehoben. Ich begrüße es, dass der Bundesgerichtshof die Freisprüche im Strafverfahren gegen die selbsternannte „Sharia-Police“...
