von Michael Frieser | Juni 10, 2015 | Innen und Recht
Speicherfristen für Verkehrsdaten Aktuell erreichen mich viele Schreiben zur sog. Vorratsdatenspeicherung. Wichtig ist, dass es nicht um die Speicherung von Inhalten geht, sondern von Verbindungsdaten. Es werden also nicht alle über das Internet und andere...
von Michael Frieser | Juni 9, 2015 | Innen und Recht
Gesetzentwurf zur Beihilfe zum Suizid vorgelegt Heute haben wir, eine Gruppe von Abgeordneten aus allen Fraktionen des Deutschen Bundestages, einen gemeinsamen Gesetzentwurf zum Verbot der geschäftsmäßigen Beihilfe zum Suizid vorgelegt. In unserem vorgelegten...
von Michael Frieser | Mai 29, 2015 | Demografie
Die Sonntagsöffnung war Thema auf dem 104. Bibliothekartag in Nürnberg Sind Bibliotheken primär Bildungseinrichtungen oder sind sie inzwischen nicht in zunehmendem Maße auch Erlebnis- und Freizeitorte? Diese zentrale Frage ist der Dreh- und Angelpunkt der Diskussion...
von Michael Frieser | Mai 26, 2015 | Demografie
Fachkräftepotential in Deutschland aktivieren Bis zum Ende des Jahrzehnts könnten der deutschen Wirtschaft rund 1,8 Millionen Fachkräfte fehlen, davon 1,2 Millionen mit Berufsabschluss und 500 000 mit Hochschulabschluss. Das geht aus einer Studie im Auftrag der...
von Michael Frieser | Mai 22, 2015 | Innen und Recht
30 Millionen Euro für Schutz vor Einbrechern Wie von der Union gefordert, wird auf die rasant angestiegenen Einbruchszahlen nun reagiert. Einbrecher sind durch einbruchsichere Türen, Schlösser oder Fenster wirksam abzuschrecken. Der Haushaltsausschuss des Bundestages...
von Michael Frieser | Mai 21, 2015 | Innen und Recht
Gruppenantrag assistierter Suizid Gemeinsam mit den Autoren unseres Positionspapiers aus der Unionsfraktion haben wir uns zu einer Gruppe von Abgeordneten aus allen Fraktionen zusammengeschlossen (SPD, Grüne, Die Linke), die sich für ein strafrechtliches Verbot der...
