von Michael Frieser | Okt. 13, 2015 | Demografie
Aufgaben des Beauftragten der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für den demografischen Wandel Der demografische Wandel ist eine Herausforderung, die alle Lebensbereiche betrifft. Daher ist er auch eine Querschnittsaufgabe für alle Politikfelder. In der...
von Michael Frieser | Okt. 7, 2015 | Innen und Recht
Organisierter Kriminalität wirksam entgegen treten Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière und der Präsident des Bundeskriminalamtes Holger Münch haben das jährliche Lagebild zur Organisierten Kriminalität vorgestellt. Es enthält aktuelle Erkenntnisse der...
von Michael Frieser | Okt. 6, 2015 | Innen und Recht
Datenschutz endet nicht an der Grenze Der EuGH hat heute die sogenannte Safe Harbor Vereinbarung zwischen der EU und den Vereinigten Staaten für ungültig erklärt. Anlass war eine Klage des Internetaktivisten Max Schrems gegen Facebook, das persönliche Daten der Nutzer...
von Michael Frieser | Okt. 2, 2015 | Innen und Recht
Beschlagnahmungen gefährden Aufnahmebereitschaft Hamburg und Berlin wollen Flüchtlinge in Gewerbeimmobilien unterbringen – auch gegen den Willen der Eigentümer. Die rot-grüne Bürgerschaft in Hamburg will zahlreiche, über den Winter leer stehende...
von Michael Frieser | Okt. 2, 2015 | Demografie
Dem Strukturwandel flexibel begegnen Der Ortstermin in einem stillgelegten Schwimmbad im Berliner Stadtteil Steglitz führt beispielhaft vor Augen, vor welchen Herausforderungen unser Land steht, wenn es um die Frage geht zukünftige Schrumpfungsprozesse ordentlich zu...
von Michael Frieser | Sep. 30, 2015 | Innen und Recht
Gemeinsame Taten statt Vorwürfe Es ist nun Zeit in einer gemeinsamen Kraftanstrengung des Bundes und der Länder die beschlossenen Maßnahmen auch umzusetzen, statt sie zu zerreden. Die geforderte weitere Beschleunigung der Asylverfahren durch das Bundesamt für...
