von Michael Frieser | Jul 20, 2016 | Innen und Recht
Muslimische Verbände in der Pflicht Der islamistisch motivierte Angriff auf fünf Menschen in einem Regionalzug bei Würzburg, bei dem fünf Menschen schwer verletzt wurden, hinterlässt Fragen wie solche Terror-Attacken verhindert werden können. Dieser...
von Michael Frieser | Jul 19, 2016 | Innen und Recht
Fördermittel an Zusammenarbeit koppeln Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) kritisiert Staaten, die die Rücknahme ihrer Landsleute verzögern oder verweigern. Dies müsse Auswirkungen auf die Entwicklungshilfe haben. Nur weil in diesem Jahr bisher nicht so viele...
von Michael Frieser | Jul 18, 2016 | Wahlkreis
Austausch zum Bundesteilhabegesetz Das Bundesteilhabegesetz ist eines der großen sozialpolitischen Vorhaben der Bundesregierung in dieser Legislaturperiode. Das Ziel lautet, die Lebenssituation von Menschen mit Behinderungen zu verbesseren und ihnen mehr...
von Michael Frieser | Jul 14, 2016 | Innen und Recht
Spielraum der Russenmafia einengen! Osteuropäische Einbrecherbanden richten nicht nur materiellen Schaden bei den Betroffenen an. Viele Opfer fühlen sich nach einem Einbruch in ihren eigenen vier Wänden nicht mehr sicher. Wir müssen strikter gegen solche Delikte...
von Michael Frieser | Jul 13, 2016 | Innen und Recht
Stalkern Einhalt gebieten Die Bundesregierung hat heute den vom Bundesjustizminister vorgelegten Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung des Schutzes gegen Nachstellungen beschlossen. Der Stalking-Paragraph in seiner aktuellen Fassung gewährleistet keinen...
