SPD: Wortklauberei für Einbrecher

SPD: Wortklauberei für Einbrecher

SPD: Wortklauberei für Einbrecher Im Koalitionsausschuss Ende März rang die Union der SPD härtere Strafen für Einbrecher ab. Doch statt einen Gesetzentwurf vorzulegen, bremsen die SPD mit Justizminister Maas. Sie wollen verhindern, dass die Ermittlungsbehörden wie...
Integration braucht Orientierung

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Integration braucht Orientierung Rot-Rot-Grün will Integration dem Zufallsprinzip überlassen. Für die CSU ist die Leitkultur der verbindliche Maßstab des gesellschaftlichen Zusammenlebens. Ein hochaktuelles Thema vor dem Hintergrund der Debatten um das...
Grenzkontrollen bei Terrorgefahr

Grenzkontrollen bei Terrorgefahr

Grenzkontrollen bei Terrorgefahr Die EU-Kommission hatte am Dienstag empfohlen, die Grenzkontrollen in Deutschland ab November wieder einzustellen. Angesichts eines drohenden Anstiegs der Zuwanderung via Mittelmeer und Italien hatte schon CSU-Chef Horst Seehofer...
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